Die Anfechtung von Willenserklärungen unter besonderer Berücksichtigung der arglistigen Täuschung

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GRIN Verlag, May 26, 2007 - Law - 10 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 2.3, Bergische Universität Wuppertal, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der „Werdegang“ einer Willenserklärung läuft etwa folgendermaßen ab: Aufgrund gewisser Motive gelangt jemand zu dem Willen, eine Bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen (Geschäftswille). Um diesen zu realisieren, formuliert er ihn und setzt ihn in ein bestimmtes Erklärungszeichen um, äußert seinen Willen. Fehler können dabei einmal bei der Willensbildung entstehen, z. B. wenn der Betreffende sich von falschen Motiven hat leiten lassen. Zum anderen können sie bei der Äußerung des Willens entstehen, d. h. es kann zu einer Diskrepanz zwischen dem Willen und der Erklärung kommen. Das Auseinanderfallen von Wille und Erklärung kann dem Erklärenden bewusst oder unbewusst sein. Ist eine Willenserklärung fehlerhaft entstanden, steht das Interesse des Erklärenden an der Unwirksamkeit der Willenserklärung (die Willenserklärung ist nicht durch einen entsprechenden Willen gedeckt) dem Interesse des Erklärungsempfängers, sich auf das Erklärte verlassen zu dürfen, gegenüber. Für den Erklärenden spricht das Prinzip der Privatautonomie, für den Empfänger das Prinzip des Vertrauensschutzes. Ausgehend von den Interessen des Erklärenden ist bei einer Erklärung, die nicht von einem entsprechenden Willen gedeckt ist, die Rechtsfolge der Nichtigkeit möglich (so die früher vertretene Willenstheorie). Geht man dagegen von den Interessen des Empfängers aus, kommt man zur regelmäßigen Wirksamkeit des Erklärten (so die ebenfalls früher vertretene Erklärungstheorie). Neben der generellen Nichtigkeit oder Wirksamkeit der Willenserklärung gibt es noch die Möglichkeit der Vernichtbarkeit durch Anfechtung als Rechtsfolge eines Willensmangels.
 

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123 betrifft Abgabe der Willenserklärung Abgabe einer Willenserklärung Anfechtung 123 Abs Anfechtung erklärt Anfechtung nach 123 Anfechtung wegen arglistiger Anfechtung wegen unlauterer Anfechtungsfrist Anfechtungsgrund Arglistige Täuschung 123 aufgeführten Vorraussetzungen näher Aufklärungspflicht Auseinanderfallen von Wille Ausschlussgrund Begriff des Dritten Beispiel besteht BGB müssen folgende Deliktsrecht Drohung 123 Abs Drohung im Sinne Eigenschaften des LKW Einbau eines Austauschmotors Entdeckung seines Irrtums entsprechenden Willen gedeckt Erklärenden bewusst Erklärungsempfänger folgende Fälle folgende Vorraussetzungen erfüllt Geheimer Vorbehalt Geldrückzahlung Inaussichtstellen Interesse des Erklärenden Irrtumsanfechtung Kaufpreis Kaufvertrag Kausalität zwischen Täuschung Kilometerstand Konkurrierende Ansprüche/Rechtsbehelfe muss Ursache müssen folgende Vorraussetzungen Nichtigkeit oben aufgeführten Vorraussetzungen positives Tun Rechtsfolgen der Anfechtung Rechtsgeschäftes rechtswidrig Sinne des 123 Strafanzeige subjektive Werturteile Täuschung 123 Abs Täuschung durch Unterlassen Täuschung muss Täuschung zur Abgabe Täuschungshandlung Unfall unlauterer Willensbeeinflussung unrichtige Vorstellung Vernichtbarkeit durch Anfechtung Vertragsaufhebung Vorliegen einer Täuschung Vorraussetzungen näher erläutert Widerrechtliche Drohung 123 Wille und Erklärung Willensbildung Willenserklärung bestimmt Willensmangels Wirksamkeit der Willenserklärung

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