Die Beschlagnahme elektronisch gespeicherter Daten bei privaten Trägern von Berufsgeheimnissen

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Springer Science & Business Media, Feb 23, 2009 - Law - 173 pages
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Durch die digitale Revolution entstehen zwangsläufig neue Herausforderungen und Probleme für die Kriminalitätsbekämpfung. Aus diesem breiten Spektrum behandelt die vorliegende Dissertation die Problematik der Beschlagnahme elektronisch gespeicherter Daten bei privaten Trägern von Berufsgeheimnissen. Dabei wird untersucht, welche gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen hierfür Anwendung finden und ob diese Grundlagen ausreichend sind. Ferner wird geprüft, ob hinsichtlich der für das konkrete Verfahren irrelevanten elektronisch gespeicherten Daten, die im Zuge der Durchführung einer strafprozessualen Zwangsmaßnahme bei einem privaten Träger von Berufsgeheimnissen mit beschlagnahmt werden, in etwaigen anderen Verfahren ein Beweisverbot besteht.

 

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Contents

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Common terms and phrases

110 III StPO 53 StPO 94 II StPO 94 StPO Anfertigung von Kopien aufgrund Bedeutung Begriff Beschlagnahme Beschlagnahme des gesamten Beschlagnahme von elektronisch Beschlagnahmeverbot Beschuldigten besteht bestimmte Betroffenen beweiserheblichen Beweismittel Beweisverbote Beweisverwertungsverbot BGBl Böckenförde bspw Bundesverfassungsgericht BVerfGE daher Dateien Daten bei privaten Datenträger deshalb Durchsuchung E-Mail EDV-Anlagen Eingriff elektronisch gespeicherten Daten elektronischen Daten Endgeräten erfasst Ergebnis Ermächtigungsgrundlage Ermittlungsbehörden Fall Fernmeldegeheimnis Gegenstandsbegriff gesamten Datenbestandes Gesetz Gesetzgeber Gewahrsam Gewahrsamsbegriff Grundrecht grundsätzlich handelt Hansen/Neumann hinsichtlich informationelle Selbstbestimmung Informationen Inhalts von Mailboxen insoweit Jarass/Pieroth Art KK-Nack Klienten kommt konkrete Verfahren körperliche Gegenstände lich LR-Dahs LR-Schäfer Mailbox Mandanten Maßnahme Matzky Meyer-Goßner Mitgewahrsam möglich muss NStZ Patienten usw Personen potentiell privaten Trägern Recht auf informationelle Sicherstellung Speicher Speichermedium StGB Stichwort StPO genannten strafprozessuale Zwangsmaßnahme strafrechtliche Straftat Tatbestände Tatbestandsmerkmal Tatsachen Telekommunikation Telekommunikationsüberwachung Träger von Berufsgeheimnissen Untersuchung Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verkehrsdaten Verteidiger weitere Zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugnisverweigerungsrecht Zufallsfunde Zugriff auf Computerdaten Zugriff auf EDV Zwischenspeicherung

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