Die Entwicklungslinien des Rechts der Abfallentsorgung im Spannungsfeld von Wettbewerb und hoheitlicher Lenkung

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Peter Lang, 2010 - Law - 416 pages
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Das Inkrafttreten der Novellierung der europ ischen Abfallrahmenrichtlinie am 12. Dezember 2008 und die damit einhergehende Umsetzung in nationales Recht bis zum 12. Dezember 2010 wird die europ ische und nationale Abfallpolitik in den n chsten Jahren bestimmen und auf die Ausrichtung der Abfallwirtschaft in Europa und Deutschland gro en Einfluss nehmen. Bei solchen Gesetzesinitiativen zeigt sich, dass ein Blick in die Vergangenheit durchaus Sinn macht, um hieraus Schlussfolgerungen f r die zuk nftige abfallrechtliche Gestaltung ziehen zu k nnen. Hieran kn pft diese Arbeit an, die de lege lata die Anf nge des Abfallrechtes von 1950 an aufzeigt und auswertet, wobei bewusst auch die aktuellen Entwicklungen in der Abfallwirtschaft einbezogen werden. Durch diese Betrachtung erkennt man, dass die aktuellen Diskussionen ber beispielsweise Zust ndigkeitsregelungen und Steuergleichstellungen die Abfallwirtschaft bereits seit den Anf ngen der Entwicklung eines Abfallrechtes besch ftigt hat. Aus der Bewertung der Entwicklungslinien des Rechts der Abfallentsorgung kann zusammenfassend festgestellt werden, dass das Abfallrecht einem st ndigen Wandel unterworfen ist. So entwickelte sich das Abfallrecht von einem Beseitigungsgesetz 1972 in planwirtschaftlicher Grundstruktur hin zu einem Abfallwirtschaftsgesetz 1996. Die jetzigen Vorgaben der europ ischen Abfallrahmenrichtlinie sind deutlich erkennbar: die Sicherung kommunaler Entsorgungsstrukturen unter gleichzeitiger St rkung der Ziele einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft im Sinne einer Ressourcenschonung. Nun ist der nationale Gesetzgeber aufgefordert, die europ ischen Vorgaben klar und unmissverst ndlich in ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz zu integrieren, um in der Abfallwirtschaft einen transparenten und fairen Wettbewerb zwischen privaten und kommunalen Unternehmen zu schaffen.
 

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Contents

Inhaltsverzeichnis
15
Entstehung Anlass und Ziel der Arbeit
29
Abfall vermeidung Abfallverwertung und
38
Abfallbeseitigung in den 60er Jahren
53
F Das Abfallwirtschaftsprogramm von 1975 und seine richtungweisende
101
H Novelle des Abfallgesetzes 1982
111
J Novellen des Abfallgesetzes 1985 und 1986 und deren Auswirkungen
119
Wirkungen der Abfallgesetzesnovellen von 1985 und 1986
126
c Ausblick
190
Das Abfallverbringungsgesetz
199
O Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 2005
205
Q Umweltrechtsbehelfsgesetz und Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz 2006
213
R Umwelthaftungsgesetz und Umweltschadensgesetz
221
S Gesetz und Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Über
231
T Aktuelle Entwicklungen
237
U Abschließende Bewertung und Ausblick
333

K TA SiedlungsabfallEckpunkte BMU
145
Entwicklung
149
Wirkungen des Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetzes
160
Polen
184
Thesen
360
Verzeichnis Gesprächspartner
413
Copyright

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About the author (2010)

Simon Meyer, geboren 1975; 1998-2005 Studium der Rechtswissenschaft an der Universit t Greifswald; Erstes juristisches Staatsexamen 2005; Zweites juristisches Staatsexamen 2008; 2010 Promotion; seit Ende 2008 Syndikus beim Institut f r Entsorgung und Umwelttechnik gGmbH in Iserlohn; seit Anfang 2010 zudem wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl f r Deutsches und Europ isches Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie V lkerrecht an der FernUniversit t Hagen.

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