Die hypothetische Einwilligung im Strafrecht

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Peter Lang, 2009 - Law - 264 pages
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Die Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung wurde im Zivilrecht zur Einschr nkung der Haftung von rzten entwickelt. So soll eine Haftung wegen einer Aufkl rungspflichtverletzung ausscheiden, wenn der Patient bei einer fingierten Aufkl rung in den Eingriff eingewilligt h tte. In den letzten Jahren entstand in der Strafrechtswissenschaft eine lebhafte Diskussion ber die Frage, ob eine hypothetische Einwilligung auch im Strafrecht zu ber cksichtigen ist. Ihre bertragung w re aber keineswegs auf den rztlichen Heileingriff beschr nkt. Ihre Bedeutung f r die einzelnen Tatbest nde und die Rechtfertigungsebene w re ungleich h her. Der Verfasser gibt einen umfassenden berblick ber den Streitstand in Rechtsprechung und Literatur und setzt sich kritisch mit den f r und gegen die bertragbarkeit streitenden Aspekten auseinander, welche er im Ergebnis aufgrund zahlreicher Kritikpunkte jedoch verneint.
 

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Contents

Einleitung
1
II Stand der Rechtsprechung des BGH
8
III Streitstand in der Literatur
20
Die hypothetische Einwilligung bei 223 StGB
77
Kritikpunkte an der hypothetischen Einwilligung
131
II Anwendung des in dubio pro reo Grundsatzes
136
IV Weitere allgemeine Kritikpunkte
154
IV Fazit
163
II Kritische Auseinandersetzung mit der hypothetischen Einwilligung
170
Schlussbetrachtung
243
Copyright

Common terms and phrases

allgemeinen Persönlichkeitsrechts Anerkennung der hypothetischen Ansicht Arzthaftungsrecht ärztlichen Eingriff ärztlichen Heileingriff Arztstrafrecht aufgrund Aufklärungspflichtverletzung BGH NJW BGHSt BGHZ daher demnach Dispositionsfreiheit dogmatischen dubio pro reo Duttge Einheit der Rechtsordnung Einwand Einwilligung des Patienten Einwilligung im Strafrecht einwilligungsfähigen Entscheidung Erfolg Ergebnis fahrlässigen Fall Fallkonstellationen fiktiven FS-Jung FS-Müller-Dietz FS-Schroeder geschützte Rechtsgut Gropp Heilbehandlung höchstpersönlicher Rechtsgüter hypothetischen Einwilligung hypothetischen Geschehensablaufs Individualrechtsgüter insoweit Integrationsmodell Jäger konkreten körperliche Unversehrtheit körperlichen Integrität Körperverletzung Körperverletzungsdelikte Kuhlen lässt letztlich Mitsch MüKo mungsrechts mutmaßlichen Einwilligung objektiven Zurechenbarkeit objektiven Zurechnung ordnungsgemäßer Aufklärung pflichtgemäßem Verhalten Pflichtwidrigkeitszusammenhang Puppe Rahmen Rechtfertigung Rechtfertigungsebene Rechtfertigungsgrund rechtmäßigen Alternativverhaltens Rechtsfigur der hypothetischen Rechtsgüterschutz Rechtsgutsbegriff Rechtsgutsinhabers Rechtsgutsträgers Rechtsgutsverletzung Rechtsprechung Rechtswidrigkeit Rönnau Roxin Schmerzensgeldanspruch Schutz des Selbstbestimmungsrechts Schutzgut Selbstbestimmung Selbstbestimmungsrecht des Patienten Stelle Strafbarkeit des Arztes Strafbarkeit des Täters Tatbeständen des StGB tatsächlich Tröndle/Fischer unterschiedlichen Verletzung des Selbstbestimmungsrechts VersR Verständnis Versuchsstrafbarkeit Vorliegen einer hypothetischen Willen Zivilrecht ZStW zugestimmt zumindest Zurechnung Zurechnungsausschluss Zustimmung

About the author (2009)

Der Autor: Tobias Schwartz, geboren 1980 in Landstuhl, studierte von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaften an der Universit t Trier. Nach dem Ersten Staatsexamen 2005 promovierte der Autor an der Universit t Trier und ist seit 2007 Referendar am Landgericht D sseldorf.

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