Die Kodifikation des Transparenzgebots in § 307 BGB: die Prinzipien der Transparenzkontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitsvertragskontrolle

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Peter Lang, 2009 - Law - 307 pages
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Allgemeine Gesch ftsbedingungen k nnen gem 307 Abs. 1 S. 2 BGB auch dann unangemessen benachteiligend und damit unwirksam sein, wenn sie nicht klar und verst ndlich formuliert sind. Dieses Transparenzgebot wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung 2001 in der Generalklausel des AGB-Rechts verankert, nachdem es zuvor als richterrechtliches Prinzip entwickelt worden war. Der Autor untersucht in seiner Arbeit zun chst die methodischen und dogmatischen Auswirkungen dieser Kodifikation auf Grund, Inhalt und Grenzen des Transparenzgebots. Im Mittelpunkt steht dabei das Verh ltnis zwischen materieller Inhalts- und formaler Transparenzkontrolle. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Prinzipien zur Bestimmung von Intransparenz sowie deren Unangemessenheit. Dar ber hinaus wird die Verortung der Transparenzkontrolle im Gesamtsystem der AGB-Kontrolle verortet und insbesondere zur Auslegung (Unklarheitenregel) abgegrenzt sowie im inhaltskontrollfreien Bereich deklaratorischer und leistungsbestimmender Klauseln definiert. Schlie lich werden die entwickelten Grunds tze anhand einiger praktischer Fragestellungen in dem gesonderten Bereich der Arbeitsvertragskontrolle exemplifiziert.
 

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Contents

Inhaltsverzeichnis
1
Dogmatische Grundlagen der Transparenzkontrolle
7
Dogmatische Grundlagen der Transparenzkontrolle in 307 Abs 1
20
Kritische Würdigung
31
Gegenstand und Kriterien der Transparenzkontrolle
49
Weitergehende Informationspflichten
74
Kriterien der Intransparenz
80
Ermittlung des Verständnisrisikos als Ausgangspunkt der Transpa
84
Allgemein zum Normverständnis des 307 Abs 3 S 1 BGB
132
Auslegung deklaratorischer Klauseln
141
Preis und leistungsbestimmende Klauseln
164
Transparenzkontrolle im inhaltskontrollfreien Bereich der Preis
175
Rückschluss von der Transparenz auf die Kontrollfreiheit?
193
Rechtsfolgen intransparenter preis oder leistungsbestimmender
196
Fazit
224
Transparenzkontrolle im Arbeitsrecht
225

Maßstäbe der unangemessenen Benachteiligung infolge der Intrans
87
Die Erwartungen des Vertragspartners
103
Modifizierung der Abwägungskriterien durch die Berücksichtigung
111
Kombinierte Angemessenheits und Umstandskontrolle bei 307
113
Ergebnis
123
Modifizierung der Abwägungskriterien im unternehmerischen
124
Die Transparenzkontrolle im inhaltskontrollfreien Bereich
129
Beispiele fur die Transparenzkontrolle im Arbeitsrecht
239
Änderungsvorbehalte
262
Vertragsstrafen
273
Ausschlussfristen
283
Zusammenfassende Schlussthesen
287
Literaturverzeichnis
291
Copyright

Common terms and phrases

Abschlussentscheidung AGB-Recht AGBG Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anforderungen des Transparenzgebots Angemessenheit Anwendung Anwendungsbereich Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Auslegung Ausschlussfristen Bereich bereits Berücksichtigung besondere Bestimmung betreffenden Klausel beziehungsweise Bezugnahmeklausel BGHZ BT-Drucks deklaratorischer Klauseln derart dispositiven Rechts Durchschnittskunden einseitig entsprechende Ergebnis erst Evermann Fall Formulierung Frage Freiwilligkeitsvorbehalt generell Gesetzgeber Gestaltung von Allgemei Grund grundsätzlich handelt Hinblick hinsichtlich indessen Inhalt Inhaltskontrolle inhaltskontrollfreien insbesondere insgesamt insoweit Interesse Interessenabwägung Intransparenz jeweiligen klar und verständlich Klausel Klauselgestaltung Konditionenwettbewerb konkreten Konkretisierung Kontrolle kontrollfrei Kreienbaum Kunden lediglich Leistung lich Maßstab materiellen Mehrdeutigkeit Möglichkeit muss Nachteil nen Versicherungsbedingungen Pflichten Preis Privatautonomie Rahmen Recht rechtlichen Rechtsfolge Rechtsprechung regelmäßig Regelungsgehalt Richterrecht Richtlinie Schuldrechtsreform soll sowie Staudinger/Coester stellt Stoffels Tarifvertrag tatsächlich Teil Thüsing tragspartner Transpa Transparenz und AGB-Gesetz Transparenzkontrolle Umstände unangemessene Benachteiligung Unklarheitenregel Unwirksamkeit Verbraucherverträgen Vereinbarung VersR Verständnisrisiko Verstoß Vertrag Vertragsbedingungen Vertragsgestaltung Vertragspartner Vertragsschluss Vertragsstrafe vorformulierte wesentliche Widerrufsvorbehalt Wordaut zunächst

About the author (2009)

Der Autor: Tim Gero Joppich, geboren 1977 in Bonn; Studium der Rechtswissenschaften in Bonn; Erstes juristisches Staatsexamen 2001; langj hriger Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut f r Deutsches und Europ isches Arbeits- und Sozialrecht der Universit t zu K ln; Rechtsreferendariat am Landgericht K ln; Zweites juristisches Staatsexamen 2006 in D sseldorf; seit 2007 Rechtsanwalt.

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