Die Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung von Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur nach dem Telekommunikationsgesetz

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Peter Lang, 2010 - Law - 416 pages
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Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben regelm ig weitreichende Folgen, insbesondere f r Marktanteile, Gewinne und Investitionen der betroffenen Unternehmen. Sie sind daher h ufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Dies wirft die umstrittene Frage auf, mit welcher Intensit t die Gerichte die Entscheidungen der Regulierungsbeh rde berpr fen d rfen. Die Arbeit untersucht, inwiefern die wesentlichen Befugnisnormen der Marktregulierung nach dem Telekommunikationsgesetz Entscheidungsspielr ume der Bundesnetzagentur er ffnen, die die Gerichte nur beschr nkt kontrollieren k nnen. Soweit Entscheidungsspielr ume bestehen, wird er rtert, welche Auswirkung dies auf die gerichtliche Kontrolle hat.
 

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Contents

Zweiter Teil Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung
5
Telekommunikationsgesetzes
123
Marktuntersuchung gem 10 und 11 TKG
129
Regulierung neuer Märkte gem 9a TKG n F
191
Zugangsregulierung
202
Diskriminierungsverbot 19 TKG
233
Standardangebot 23 TKG
240
Marktmachtunabhängige Verpflichtungen Kontrolle
247
Entgeltregulierung
253
PriceCapVerfahren 35 Abs 3 S 1 35 Abs 2 S 2 32 Nr
319
Nachträgliche Regulierung von Entgelten 38 TKG
335
Regulierung von Entgelten für Endnutzerleistungen 39 TKG
369
b Rechtsfolge des 39 Abs 1 TKG
377
Copyright

Common terms and phrases

9a Abs 9a TKG Abwägungsfehler angemessenen Anwendung Beck TKG Kommentar beispielsweise Belange Berliner Kommentar TKG berücksichtigen Beschränkung der Gerichtskontrolle besondere besteht Bestimmung beträchtlicher Marktmacht Betreiber Beurtei Beurteilungsermächtigung Beurteilungsspielraum Bundesnetzagentur Bundesverwaltungsgericht BVerwGE daher effizienten Leistungsbereitstellung Einschätzung Einzelfall Entgelte Entgeltregulierung Entscheidung Entscheidungsspielräume Entschließungsermessen erforderlich Ermächtigung Ermessen EuGH Europarecht Falle Fallgruppe Gemeinkosten gerichtlichen Kontrolldichte gerichtlichen Überprüfung Gerichtskontrolle Gesetz Gesetzgeber Grundsatz handelt Hinblick insbesondere Interessen Interessenspositionen Kommission komplexe Ermessensentscheidungen konkreten Kontrolldichte der gerichtlichen Kontrolle Kopp/Ramsauer Kopp/Schenke Kosten der effizienten Kriterien Leitlinien Markt Marktabgrenzung Marktanalyse Marktbeherrschung Marktdefinition Marktregulierung Marktregulierungsrecht Marktversagen Norm normiert NVwZ planerischen Planungsentscheidungen Planungsermessen Prognose Prüfung Rahmen Rahmenrichtlinie Recht rechtfertigen Rechtliche Vorgaben Rechtsbindungen Rechtsfolge Rechtsprechung Regulierung Regulierungsbehörde Regulierungsziele reitstellung Sachverstand Siehe oben Seite Siehe Seite Sodan/Ziekow Tatbestand Tatsachen Telekommunikationsnetzbetreiber Telekommunikationsrecht Übermaßverbot unbestimmter Rechtsbegriffe Unternehmen Vergleichsmärkte Verpflichtungen Verwaltung Verwaltungsentscheidung Verzinsung VG Köln vollständig Vorschrift VwGO VwVfG weiteren Nachweisen wertende wettbewerbsanalogen Preises Wettbewerbsrecht willentliche wirksamer Wettbewerb Zugang Zugangsleistungen Zugangsverpflichtungen

About the author (2010)

Der Autor: Klaas Bosch, geboren 1977 in Bonn; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Berlin; Referendariat am Kammergericht Berlin; Promotion an der Freien Universitat Berlin; Tatigkeit als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei; seit 2009 Beamter des Landes Berlin.