Die Lage der in der Seeschiffahrt beschäftigten Arbeiter: Bd., 2. Abt. Acht Abhandlungen

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Page 377 - Strafe festgesetzt, so ist die Dauer der für den Fall des Unvermögens an Stelle der Geldstrafe tretenden Haft zu bestimmen. Gegen den Bescheid kann der Beschuldigte innerhalb einer zehntägigen Frist von der Verkündigung oder der Zustellung ab auf gerichtliche Entscheidung antragen. Der Antrag ist bei dem Seemannsamt zu Protokoll oder schriftlich anzubringen.
Page 367 - Zentralbehörden sind befugt, über den Umfang der Befugnisse und Verpflichtungen, sowie über den Geschäftsbetrieb der Gesindevermieter und Stellenvermittler Vorschriften zu erlassen. Hinsichtlich der Gesindevermieter und Stellenvermittler sind die Zentralbehörden insbesondere befugt, die...
Page 326 - ... für die Prüfung von den Schiffen zu erhebenden Gebühren werden von der Landesregierung festgestellt, im Auslande von dem Konsul für den Einzelfall bestimmt. § 16. Unbeschadet dieser amtlichen Prüfung und Besichtigung hat der Kapitän — falls ein Schiffsarzt angemustert ist, dieser — vor dem Antritt einer jeden Reise von voraussichtlich mehr als vierwöchiger Dauer, mindestens aber alle drei Monate zu prüfen, ob die Arznei- und anderen Hilfsmittel sowie die Lebensmittel zur Krankenpflege...
Page 377 - Mindcstbetrag ein Tag. Wird in dem Bescheide eine Geldstrafe festgesetzt, so ist zugleich die Dauer der für den Fall des Unvermögens an die Stelle der Geldstrafe tretenden Haft zu bestimmen. Dabei wird — je nach den Umstanden — der Netrag von Vg bis zu 5 Thlrn.
Page 28 - Beschaffenheit abgeben zu können; ein bedeutendes Haus stand im Begriff, ein Schiff zu kaufen; der Senior desselben, ein alter Herr, hielt sich für verpflichtet, es zuvor zu besichtigen. Nachdem er Kajüte und was dazu gehört, in bester Ordnung befunden, das Schiff überhaupt einen guten Eindruck auf ihn gemacht hatte, wollte er sich noch von der Stabilität der Bauart überzeugen, indem er wiederholt mit seinem spanischen Rohr auf das Verdeck stampfte.
Page 377 - Verhandlungen im Original an denjenigen Polizei-Anwalt abzugeben, in dessen Bezirk die Musterungsbehörde ihren Sitz hat. Insoweit es sich um die Beitreibung einer Geldstrafe handelt, kann der Bescheid noch vor Ablauf der zehntägigen Frist und selbst, nachdem bereits auf gerichtliche Entscheidung angetragen ist, vollstreckt weiden.
Page 378 - Fallen ist die Verfügung über den Festgenommenen dem Staatsanwalt des eben bezeichneten Bezirks zu überlassen und zu diesem Zwecke demselben, sofern der Festgenommene nicht etwa ausdrücklich auf persönlicher Vorführung besteht, zunächst nur — bei Zufertigung aller einschlagender Verhandlungen — von den Vorgängen sofortige Anzeige ni machen.
Page 374 - Logis, räum, mit Ausnahme des Kojenraumes, mindestens 4^'« Fuß hoch und so groß sein, daß auf jeden Schiffsmann einschließlich seines Kojenraumes mindestens 65 Kubilfuß kommen.
Page 378 - Handlung (H 57 Nr. 3) festgenommen hat, soll der Regel nach an dasjenige Seemannsamt, bei welchem es zuerst geschehen kann, abgeliefert werden, — und zwar unter Mitteilung der gemäß § 102 aufgenommenen Verhandlungen.
Page 376 - Tatbestand im Wege der Beweisaufnahme summarisch festgestellt, wobei jedoch eine Vereidigung der etwa vernommenen Zeugen und Sachverständigen unterbleibt, hiernächst der Beschuldigte zu» Schlußwort verstattet und nach Abschluß der Untersuchung der Bescheid erteilt und mit Gründen verkündet.

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