Die Reichsgesetzgebung über Münz- und Notenbankwesen, Papiergeld, Prämienpapiere und Reichschulden: Text-ausgabe mit Anmerkungen und Sachregister. Von dr. R. Koch

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J. Guttentag, G.M.B.H., 1900 - Banking law - 489 pages
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Ablaus Allerh Anleihe Antheile Antheilseigner Antheilsscheine Antrag April Artikel Ausgegeben Auslage Ausprägung Außerkurssetzung Aussührung Bankanstalt Bankges Bankgesetzes vom 14 Banknoten beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel Bekanntm Berlin Bestimmungen Besugniß betr Betrag betressend bezw Bundesrath Bundesstaaten Checks Deutschen Reichs Dezember dürsen Einlösung Einziehung Entwurs Erlaß ersolgt ersorderlichen Feingehalt Franksurt gerichtliche Geschäste Gesetz Gnaden Deutscher Kaiser Goldmünzen Gottes Gnaden Deutscher Grund Jahre Januar Juli Kassen Komtor Krast Kupsermünzen lichen März Maßgabe Matrikularbeiträge Mitglieder Münzen Münzges Münzgesetzes Münzstätten nebst Norddeutschen Bundes Noten Notenbanken November Papiere Papiergeld Preußen Preußischen Bank Privatnotenbanken Prozent Prüsung Psennig Psund Reichs-Gesetzbl Reichsanzeiger Reichsbank Reichsbank-Direktorium Reichsbankhauptstelle Reichsbanknebenstelle Reichsbanknebenstelle Reichsbanknebenstelle Reichsbanknebenstelle Reichsbankstelle Reichsbankstelle Reichsbanknebenstelle Reichsgoldmünzen Reichskanzler Reichskasse Reichskassenscheine Reichsschuld Reichsschuldbuch Reichsschuldenverwaltung Reichstags Schatzanweisungen Scheidemünzen Schuldverschreibungen solgende solgt sowie Statuts Sten sür Rechnung sür Zwecke Thaler Theil Umlaus Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrist und beigedrucktem Urkundlich unter Unserer Verkaus verpflichtet Verpsänder Versügung Vorschristen Wechsel Werth Werthpapiere Wilhelm Zahlung Zinsen Zinsscheine

Popular passages

Page 46 - Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: I.
Page 4 - Reichs für sämmtliche Bundesstaaten auf den Münzstätten derjenigen Bundesstaaten, welche sich dazu bereit erklärt haben. Der Reichskanzler bestimmt unter Zustimmung des Bundesrathes die in Gold auszumünzenden Beträge, die Vertheilung dieser Beträge auf die einzelnen Münzgattungen und auf die einzelnen Münzstätten und die den letzteren für die Prägung jeder einzelnen Münzgattung gleichmässig zu gewährende Vergütung.
Page 2 - Reich" und mit der Angabe des Werthes in Mark, sowie mit der Jahreszahl der Ausprägung, auf der anderen Seite das Bildniss des Landnsherrn beziehungsweise das Hoheitszeichen der freien Städte mit einer entsprechenden Umschrift und dem Münzzeichen.
Page 161 - Bestimmungen unter l ausgeschlossenen Formen der Kreditertheilung, in deren Ausübung dieselben sich bisher befunden haben, auf Grund des nachgewiesenen besonderen Bedürfnisses zeitweilig oder widerruflich auch ferner zu gestatten und die hierfür etwa nothwendigen Bedingungen festzusetzen.
Page 180 - Reichsschulden-Verwaltung aus den bereitesten Einkünften des Reichs zur Verfallzeit zur Verfügung gestellt werden. §. 65. Die Ausgabe der Schatzanweisungen ist durch die Reichskasse zu bewirken. Die Zinsen der Schatzanweisungen verjähren binnen vier Jahren, die verschriebenen Kapitalbeträge binnen 30 Jahren nach Eintritt des in jeder Schatzanweisung auszudrückenden Fälligkeitstermins. §. 66. Die Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs über die Eintragung in das Handelsregister und die rechtlichen...
Page 30 - Bundesrathe festgestellt. § 4. Die Silber-, Nickel- und Kupfermünzen werden auf den Münzstätten derjenigen Bundesstaaten, welche sich dazu bereit erklären, ausgeprägt. Die Ausprägung und Ausgabe dieser Münzen unterliegt der Beaufsichtigung von Seiten des Reichs. Der Reichskanzler bestimmt unter Zustimmung des Bundesrathes die auszuprägenden Beträge, die Vertheilung dieser Beträge auf die einzelnen Münzgattungen und auf die einzelnen Münzstätten und die den letzteren für die Prägung...
Page 133 - Curatorium versammelt sich vierteljährlich einmal. In diesen Versammlungen wird ihm über den Zustand der Bank und alle darauf Bezug habenden Gegenstände Bericht erstattet und eine allgemeine Rechenschaft von allen Operationen und Geschäftseinrichtungen der Bank ertheilt.
Page 124 - Banken sowohl in Berlin, als auch bei ihren Zweiganstalten in Städten von mehr als 80000 Einwohnern oder am Sitze der Bank, welche die Noten ausgegeben hat, zum vollen Nennwerthe in Zahlung zu nehmen, so lange die ausgebende Bank ihrer Noteneinlösungspflicht pünktlich nachkommt.
Page 177 - Bank mit allen ihren Rechten und Verpflichtungen mit dem 1. Januar 1876 unter den nachstehend Ziffer 2 bis 6 bezeichneten Bedingungen an das Reich ab. Das Reich wird diese Bank an die nach Massgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes zu errichtende Reichsbank übertragen.
Page 199 - Vankgesetzes) erfolgt mittelst verdeckter Stimmzettel für jede Stelle besonders. Gewählt ist nur derjenige, welcher die absolute Stimmenmehrheit erhalten hat. Wenn sich auch bei der zweiten Abstimmung eine absolute Stimmenmehrheit nicht herausstellt, so sind die beiden Kandidaten, welche die meisten Stimmen erhalten haben, auf eine engere Wahl zu bringen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Loos.

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