Die Vereinbarkeit des Außensteuergesetzes mit den Grundfreiheiten des EG-Vertrags

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Peter Lang, 2008 - Law - 539 pages
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Das Au ensteuergesetz (AStG) ist durch die EuGH-Rechtsprechung im Bereich der direkten Steuern zunehmend in die Kritik geraten. Es wird kritisiert, dass die einzelnen Abschnitte in protektionistischer Absicht nur auf grenz berschreitende Sachverhalte abzielen und damit diskriminierend und binnenmarktfeindlich wirken. Der Autor untersucht daher die Frage, ob die unterschiedlichen Regelungskomplexe des AStG im Lichte des Gesetzeszwecks mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind. Die Pr fung erfolgt chronologisch: Eink nftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen ( 1), Wegzugsbesteuerung nat rlicher Personen ( 2-6), Hinzurechnungsbesteuerung ( 7-15), grenz berschreitende Mitwirkungspflichten ( 16, 17), Treaty Override ( 20).
 

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Contents

1 Abs 1 AStG bei Nutzungs
84
e Auswirkungen der Abzinsungspflicht gem 6 Abs 1 Nr 3
93
cc Zwischenergebnis
100
c Ergebnis der Sachverhaltsdiskussion
106
als wichtiger Grund des Allgemeininteresses
113
der Rechtsprechung des EuGH über ein grundfreiheitliches
289
bb Niederlassungsfreiheit
295
Rechtfertigung des Eingriffs in Grundfreiheiten
301
lata und de lege ferenda
342
Zusammenfassung
359
B Historische Grundlagen
365
Zusammenfassung
432
nie de Saint Gobain
447
durch 20 Abs 1 Hs 1 AStG
465
Besteuerung ausländischer Familienstiftungen gem 15 AStG
478
Verwaltungsanweisungen
509

gemeinschaftsrechtlich legitimiertes Mittel zur Zweckerreichung
329

Common terms and phrases

15 AStG Abkommensrecht ansässigen Ansässigkeitsstaat Anwendung Anwendungsbereich Artt AStG AStG-SEStEG aufgrund Ausgestaltung ausländischen Zwischengesellschaft Beschluss Beschränkung Besteuerung Beteiligung Betriebsstätte BFH-Beschluss BFH-Urteil BMF-Schreiben BStBl BT-Drs BVerfG C-196/04 Cadbury Schweppes Cadbury Schweppes Cordewener deutschen Diskriminierung Doppelbesteuerung Eingriff Einkünfte Einkünftekorrektur Einzelfall erweiterte beschränkte EStG EU-Mitgliedstaaten EuGH EuGH-Urteil Fall Familienstiftung Finanzbehörde Finanzverwaltung Flick/Wassermeyer/Baumhoff Fremdvergleich Fremdvergleichsgrundsatzes Geelhoed Gemeinschaftsrecht Geschäftsbeziehung grenzüberschreitenden Sachverhalts Grund Grundfreiheiten Grundfreiheiten des EGV Grundsatz hinaus Hinzurechnungsbesteuerung Hinzurechnungsbesteuerung und Europäisches inländischen Anteilseigner inländischen Steuerpflichtigen IStR Kapitalgesellschaft Kapitalverkehrsfreiheit KStG Lasteyrie du Saillant Marks & Spencer Mitgliedstaaten Mitwirkungspflichten nationales Steuerrecht natürlichen Person Niederlassung Niederlassungsfreiheit OECD Rahmen Recht Rechtfertigungsgrund Rechtsprechung des EuGH Regelung rung schen Schlussanträge GA Leger Schönfeld Schutzbereich Siehe Kapitel Staaten Staatsangehörigkeit Steuer Steuerrecht Steuertatbestand Steuerumgehung stillen Reserven tatbestandliche Tätigkeit tatsächlichen Tochtergesellschaft Treaty Override unbeschränkt steuerpflichtigen Urteil verbundenen Unternehmen Verrechnungspreise vertretenen Auffassung Vorgaben Vorschriften Wassermeyer Wegzugsbesteuerung wirtschaftlichen Wirtschaftsgüter Zweck Zwischeneinkünfte

About the author (2008)

Der Autor: Lars Rehfeld, geboren 1974 in Gevelsberg; Rechtsanwalt und Steuerberater; Studium der Rechtswissenschaften an der Universit t Bochum mit den Schwerpunkten Steuerrecht und Europarecht; Referendariat beim Landgericht Duisburg; Mitarbeiter einer Wirtschaftspr fungsgesellschaft in D sseldorf.

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