Die drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners als neuer Eröffnungsgrund

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Walter de Gruyter, Jan 1, 2006 - Law - 197 pages
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Anliegen der Studie ist es, den Zusammenhang des neuen Eröffnungsgrundes der drohenden Zahlungsunfähigkeit einerseits und den neuen Instrumenten der InsO, dem Planverfahren und der Eigenverwaltung andererseits zu beleuchten. Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird die Rechtslage zwischen den Beteiligten nicht abschließend geordnet. Das Insolvenzverfahren ist als Verfahren selbst das Ordnungsinstrument. Eingehend wird untersucht, wie sich die drohende Zahlungsunfähigkeit als tragender Pfeiler in der Architektonik des Insolvenzverfahrens als Mittel der Verfolgung eigener wirtschaftlicher und rechtlicher Interessen des Schuldners erweist.

 

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Contents

A Einleitung
1
II Anliegen der Studie
2
III Neue gesetzliche Regelung
3
B Vorliegen eines Eröffnungsgrandes zwingende Voraussetzung für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens?
7
III Gläubigerantrag
8
IVSchuldnerantrag
9
C Neuer Eröffnungsgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit
10
II Feststellung der drohenden Zahlungsunfähigkeit im Sinne einer Liquiditätsschau
14
X Auskunftsperson Schuldner
103
XI Darlegung eines Insolvenzgrundes
104
M Vergleichbarkeit des Verfahrens gestützt auf den Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit unter Berücksichtigung der Besonderheiten de...
106
II Schaffung eines einheitlichen Insolvenzverfahrens durch den Gesetzgeber
108
III Beseitigung der Zweigleisigkeit des Verfahrens frühzeitigere Eröffnung eines mehroptionalen Verfahrens
109
V Ergebnis zu den Antragsgründen nach überkommenen Recht Vergleichbarkeit zu den Antragsgründen nach neuem Recht
111
Früherer Eigenantrag des Schuldners
112
IV Reihenfolge der Konkursgründe nach der Intention des Gesetzgebers zur KO
114

III Folgen des Eintritts der drohenden Zahlungsunfähigkeit
15
IV Bisherige strafrechtliche Regelung der drohenden Zahlungsunfähigkeit unter Geltung der KO GesO und VglO
16
V Ausblick auf das neue Recht
21
VI Argumentation des Gesetzgebers zur strafrechtlichen Bedeutung des 18 InsO
22
D Untersuchung der Erwartungen des Gesetzgebers in den neuen Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit
25
II Ausführungen des Gesetzgebers zu Missbrauchsmöglichkeiten
27
III Redebeiträge der Abgeordneten des Deutschen Bundestages
28
IV Zusammenfassung zur Betrachtung der Begründung des Gesetzgebers und zur Abstimmungsdebatte über das neue Insolvenzrecht
29
E Bestandsaufnahme des überkommenen Rechts Rechtslage im Geltungsbereich der KOVglO
30
III Anzahl der beantragten Insolvenzverfahren nach altem Recht Übergangsphase zum neuen Recht
31
F Konkurs und Insolvenzgründe nach der KO VglO und der GesO nach überkommenem Recht
32
II Allgemeine Insolvenzgründe nach bisherigem Recht
33
III Abgrenzung zur Kreditunwürdigkeit
42
IV Zahlungsunfähigkeit iSd GesO
44
G Zusammenfassung Zwischenergebnis zum überkommenen Recht Vergleich zum Recht der InsO
48
III Insolvenzgrund der Überschuldung Änderungen zum bisherigen Recht
52
H Überlegungen zu den überkommenen Eröffnungsgründen Vergleich zum neuen Recht
56
III Betrachtung der Eröffnungsgründe der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung
57
I Vordrucke für das Verbraucherinsolvenzverfahren Vortragspflicht des Schuldners im Verbraucherinsolvenzverfahren
58
II Vorlage von Unterlagen im Verbraucherinsolvenzverfahren
59
III Zwischenergebnis zum neuen Eröffnungsgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit
60
V Struktur der Eröffnungsgründe im Hinblick auf die Reichweite der Amtsermittlungspflicht iSd 5 InsO
61
J Jüngste höchstrichterliche Entscheidungen
62
II Bemerkung zu dem Beschluss des BGH vom 12 12 2002
65
III Erkenntnisse aus der eben zitierten BGHEntscheidung vom 12 12 2002
66
V Bemerkungen zu der Entscheidung des BGH vom 24 05 2005
70
I Durch den Schuldner vorzulegende Unterlagen
71
III Prüfungspflicht durch das Insolvenzgericht hinsichtlich des Vorliegens eines Eröffnungsgrundes
79
IV Prüfungsaufwand durch das Insolvenzgericht beim Eigenantrag des Schuldners vergleichende Betrachtung mit dem gerichtlichen Mahnverfahren
80
V Zwischenergebnis zu den vorzulegenden Unterlagen
83
L Überlegungen zum Prüfungsumfang durch das Insolvenzgericht zum Insolvenzgrund Eröffnungsgrund
84
II Amtsermittlungspflicht für das Insolvenzgericht 5 InsO
85
III Prüfung der Antragsberechtigung des Eröffnungsgrundes
88
IV Schuldnerantrag nach altem Recht
93
V Festlegung des Verfahrensgegenstandes im Insolvenzverfahren nach der InsO
95
VI Entscheidungen des Insolvenzgerichtes nach neuem Recht
99
VII Ausgestaltung der Auskunftspflichten des Schuldners anhand der vorzulegenden Unterlagen
101
VIII Hilfspersonen des Konkursgerichts nach altem Recht
102
V Entscheidungen des Insolvenzrichters zur Verfahrenseröffnung
115
II Negative Folgen eines Insolvenzantrags für den Schuldner
116
III Programmierter Selbstmord des Schuldners?
117
IV Drohende Zahlungsunfähigkeit als Chimäre?
118
V Eigenantrag des Schuldners ohne Rücksicht auf Verluste?
119
VI Auswirkungen für den Gläubiger
120
VII Folgen auch bei eingetretener ZahlungsunfähigkeitÜberschuldung
121
strafbewehrte Insolvenzantragsverpflichtung
122
IV Eigenverwaltung
123
V Erforderlicher Vortrag erforderliches Abstimmungsverhalten des Schuldners vor Antragstellung
126
VI Insolvenzplan
127
VII Verbraucherinsolvenzverfahren
129
Q Annahme der neuen Instrumente der Insolvenzordnung durch die Praxis Vergleichbarkeit mit dem bisherigen Recht
130
II Ziel der Prophylaxe nicht erreicht
131
IV Geringere Voraussetzungen an die Prüfung der Zulässigkeit eines Vergleichsantrages als Kriterium der Vergleichbarkeit
132
V Strukturelle Unterschiede zwischen dem Verfahren nach der KO undderVglO
136
VI Ergebnis zur Untersuchung der Parallelen zwischen dem Vergleichsverfahren und dem Insolvenzplanverfahren
139
II Auswirkung auf bestehende Bankkredite
140
Auswirkungen auf die Prüfungspflicht des Insolvenzgerichts
143
II Ermittlungen des Insolvenzgerichts
144
III Einordnung und Wertung des Eröffnungsgrundes der Überschuldung nach neuem Recht
146
IV Folgen für die Antragstellung?
148
V Folgerungen für den Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit aus dieser Erörterung
149
III Frühere Verfahrensauslösung
150
U Bindungswirkung eines Strafverfahrens für die Feststellung der Insolvenzgründe durch das KonkursInsolvenzgericht als Prüfungserfordernis für das Ins...
151
II Folgen für den Prüfungsumfang des Insolvenzgerichts bei Vortrag des Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit durch den Schuldner
152
V Vermeidung widersprüchlichen Vortrags durch den Schuldner
153
II Darlegungspflicht ggü dem Insolvenzgericht im Hinblick auf die Anordnung der Eigenverwaltung
154
IV Vortrag des Schuldners hinsichtlich eines Insolvenzplans bei einem V Eigenantrag gestützt auf drohende Zahlungsunfähigkeit
155
V Abstimmung der Eigenverwaltung und des Insolvenzplanes mit den später am Verfahren Beteiligten
156
W Wesentliche Erkenntnisse der Studie
157
II Keine Vorlage von zusätzlichen Unterlagen bei der Antragstellung
158
III Keine echte Schlüssigkeitsprüfung
159
V Gefahren eines Eigenantrags ohne Nachweis eines Insolvenzgrundes
160
X Schlussbemerkung
161
II Fazit
162
Sachregister
173
Copyright

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Common terms and phrases

18 InsO abgedruckt in Kübler/Prütting Ansicht Antrag auf Eröffnung Antrag des Schuldners Antragstellung Auslösetatbestände Begriff der drohenden Begründung bereits BGBl BGH in BGHZ BGH in WM BGHZ bisherigem Recht Burger/Schellberg daher Darstellung Definition drohenden Zah drohenden Zahlungs drohenden Zahlungsunfähigkeit i.S.d. EGInsO Eigenantrag des Schuldners Eigenverwaltung eingetretene Zahlungsunfähigkeit Entscheidung Eröffnung des Insolvenzverfahrens Eröffnung des Verfahrens Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Eröffnungsgrund der drohenden Eröffnungsverfahren fälligen Finanzplan Gemeinschuldner Gericht Gesetz GesO Glaubhaftmachung Gläubiger GmbHG grundsätzlich Haarmeyer/Wutzke/Foerster hierzu Insol Insolvenz Insolvenzantrag Insolvenzgericht Insolvenzgrund der drohenden Insolvenzordnung Insolvenzplan Insolvenzrecht Insolvenzverfahrens Insolvenzverwalter insoweit Konkurs Konkursgericht Konkursgrundes Konkursordnung Konkursverfahren konnte Kuhn/Uhlenbruck lediglich Liquidität lungsunfähigkeit Mahnverfahren Möglichkeit muss neuem Recht neuen Eröffnungsgrund neuen Insolvenzgrund Prüfung RegE Regelung Restschuldbefreiung Satz 2 InsO Schuldnerantrag schuldnerischen Smid Smid-Smid soll stellt StGB strafrechtlichen tatsächlich überkommenem Recht Überschuldung Uhlenbruck unfähigkeit Unterlagen Unternehmens Verbindlichkeiten Verbraucherinsolvenzverfahren Verfahrenseröffnung Vergleichsverfahren Vermögen VglO Voraussetzungen Vorliegen eines Eröffnungsgrundes weiter Zahlungseinstellung Zeitpunkt

About the author (2006)

Arndt Möser, Finanzministerium Baden-Württemberg, Stuttgart.

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