Die Kodifikation des schweizerischen Privat- und Strafrechts

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Orell Füssli, 1901 - Civil law - 124 pages
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Popular passages

Page 48 - Eine strafbare Handlung ist nicht vorhanden, wenn der Thäter zur Zeit der Begehung der Handlung sich in einem Zustande von Bewusstlosigkeit oder krankhafter Störung der Geistesthätigkeit befand, durch welchen seine freie Willensbestimmung ausgeschlossen war.
Page 50 - In a strict and legal sense, that is properly the domicile of a person where he has his true fixed permanent home and principal establishment, and to which, whenever he is absent, he has the intention of returning (animus revertendi).
Page 9 - Handlungsfähigkeit; über alle auf den Handel und Mobiliarverkehr bezüglichen Rechtsverhältnisse (Obligationenrecht, mit Inbegriff des Handels- und Wechselrechts...
Page 9 - Die Organisation der Gerichte, das gerichtliche Verfahren und die Rechtsprechung verbleiben, wie bis anhin, den Kantonen. 'u Art. 64b«. 1» Der Bund ist zur Gesetzgebung im Gebiete des Strafrechts befugt. Die Organisation der Gerichte, das gerichtliche Verfahren und die Rechtsprechung verbleiben, wie bis anhin, den Kantonen.
Page 51 - Art. l — 6 des Bundesgesetzes über die politischen und polizeilichen Garantien zu Gunsten der Eidgenossenschaft vom 23. Dezember 1851, sowie Art.
Page 60 - Freiheitsentziehung kann der Verletzte auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden*) ist, eine billige Entschädigung in Geld verlangen. Der Anspruch ist nicht übertragbar und geht nicht auf die Erben über, es sei denn, dass er durch Vertrag anerkannt, oder dass er rechtshängig geworden ist.
Page 102 - Weitere, als die vorstehend bestimmten Entschädigungen werden von der Post nicht geleistet; insbesondere findet gegen dieselbe ein Anspruch wegen eines durch den Verlust oder die Beschädigung einer Sendung entstandenen mittelbaren Schadens oder entgangenen Gewinnes nicht statt. Ebenso wird für gewöhnliche Briefe mit Postvorschuss Ersatz nicht geleistet.
Page 100 - Bundesgesetz betreffend die Erwerbung und den Betrieb von Eisenbahnen für Rechnung des Bundes und die Organisation der Verwaltung der schweizerischen Bundesbahnen, vom 15.
Page 38 - Arbeit aus der Anlage oder Einrichtung nicht bestimmt ist, wird, wenn er die Handlung in der Absicht begeht, die elektrische Arbeit sich rechtswidrig zuzueignen, mit Gefängnis und mit Geldstrafe bis zu 1500 Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft.
Page 50 - domicil,' in its ordinary acceptation, is meant the place where a person lives or has his home. In this sense, the place where a person has his actual residence, inhabitancy, or commorancy, is sometimes called his domicil.

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