Eigentum verpflichtet - "Schrottimmobilien" sind mehr als ein juristisches Problem

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GRIN Verlag, Apr 14, 2011 - Science - 44 pages
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,3, Ruhr-Universität Bochum (Geographisches Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland hat sich in den letzten zwanzig Jahren nach der Wiedervereinigung von Ost und West ein flächendeckendes Problem entwickelt. In vielen Städten sind immer wieder das Stadtbild schädigende, vernachlässigte und verwahrloste Immobilien aufzutreffen. Diese erschweren massiv eine städtebauliche und stadtentwicklungsplanerische Nutzung des betroffenen Bereiches, insbesondere wenn es sich um innerstädtische Schlüsselimmobilien handelt.(BMVBS & BBSR, 2009: 1) Mittlerweile wird für solche Immobilien teilweise der Begriff „Schrottimmobilie“ verwendet. Der Begriff „Schrottimmobilie“ scheint derzeit allerdings noch nicht endgültig definiert. Bislang wurde er vor allem in der Rechtswissenschaft häufig verwendet in Verbindung mit Fällen von Immobilienbetrug, beziehungsweise Immobilien, die mit Hilfe falscher Versprechungen zu weit überteuerten Preisen an Kleinanleger verkauft wurden.(Vorwerk, 2008: 5-7) Mittlerweile hat der Begriff der „Schrottimmobilie“ allerdings ebenfalls Einzug in den Sprachgebrauch von Stadtplanern, Stadtämtern und Gemeinden und sogar beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eben in Bezug auf verwahrloste Immobilien gefunden und damit raum- und stadtplanerische, sowie bauordnungsrechtliche Bedeutung errungen. In diesem Zusammenhang werden Schrottimmobilien als Immobilien gesehen, die sich zum einen durch Leerstand auszeichnen, weitergehend aber durch ihren starken Verfall und ihren Sanierungsbedarf auffallen.(BMVBS & BBSR, 2009: 1) Damit geht die hier dargestellte Sichtweise der Schrottimmobilie über das juristische Verständnis hinaus, kann aber ebenfalls häufig damit in Verbindung stehen, wie der weitere Verlauf der Arbeit beweisen wird. In diesem Zusammenhang sind mit „Schrottimmobilien“ vielfältige Schädigungen für das deutsche Städtebild zu erkennen, die nicht nur Imageschäden einzelner Stadtteile oder auch ganzer Städte mit sich bringen können, sondern auch zu einem echten Kostenproblem in verschiedener Hinsicht geworden sind. Da das öffentliche Baurecht die bauliche und sonstige Nutzung des Grundeigentums zum Gegenstand hat, wird sein verfassungsrechtlicher Standort vor allem von Art. 14 GG bestimmt.(Finkelnburg, 1998: 16) Dort heißt es in Absatz 2: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ (Artikel 14 Absatz 2 GG...
 

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14 II GG 25 BauGB Abbruch Allgemeinwohl Anordnung von Sicherungsmaßnahmen Arbeit Art der Nutzung aufgrund Bau und Stadtentwicklung Bauaufsichtsbehörde Baufreiheit baulichen Anlage Bauordnungsrecht Bauplanungsrecht Bausparverträge Bebauungsplanes Beispiel bereits Beseitigungsanordnung Bestandsschutz besteht Bewertung Bezug BMVBS & BBSR Bundesministerium für Verkehr Deutschland direkt Durchführung ebenfalls Eigentum verpflichtet Eingriffsbefugnisse Eingriffsermächtigungen Einsatz von Rechtsinstrumenten Enteignung Entwicklung Erhaltung von Denkmälern Erhöhter Kostenaufwand Experteninterviews Fällen ff BauGB finanziellen Finkelnburg & Ortloff flächendeckende Problem Folgen von Schrottimmobilien Gebäude Gebieten Generalermächtigung Gesetz Ghettoisierung Gründe und Folgen Grundgesetz Grundrecht Grundstück Image einer Stadt Imageverlust Immobilienbetrug Immobilienfonds Immobilienunternehmen Inhalte und Schranken Instandsetzungsgebot Instrumente Kommunen Leerstand Leib und Leben Maßnahme Mieter Mittel Möglichkeit muss negativen Folgen öffentliche Baurecht Praxis Privateigentum Qualitative Interviews Quartiersmanagement Rückbau Rückbaugebot Sanierungsgebietes Schroer Segregation soll Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen städtebaulichen Gebote städtebaulichen Gründen Stadtteil Stadtumbau Ost Stadtumbaumaßnahmen Standort Suburbanisierung Umgang mit verwahrlosten verbunden Verfügung verschiedene Verstoß verwahrlosten Immobilien Vorkaufsrecht weiteren Wohle der Allgemeinheit zunächst zuvor beschriebenen Zwangsversteigerung

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