Eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Juristische Richtlinien, politische Ziele und Probleme

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GRIN Verlag, Feb 13, 2004 - Law - 27 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (Fachbereich für Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Gedanke einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik, einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsgemeinschaft, die in einer übernationalen europäischen Verteidigung ihren Höhepunkt finden soll, ist relativ alt. Doch noch nie war die Notwendigkeit ihrer Umsetzung so groß wie in den letzten Jahren, hat doch der Balkankonflikt 1999 die relative Handlungsunfähigkeit der Union in militärischer, aber auch nicht - militärischer Hinsicht im Sinne eines "Anti - Krisen - Managements" in blutiger Weise vor Augen geführt. Noch nie ist in der Geschichte Europas dieser Gedanke mit einem solchen Elan vorangetrieben worden, wie es seit der Geburtsstunde der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ( ESVP ), initiiert vom Europäischen Rat in Köln am 3./4. Juni 1999, geschieht. Viele Ziele sind auf den Nachfolgetreffen definiert worden, mit deren Auseinandersetzung ein Schwerpunkt dieser Arbeit gesetzt werden soll. Letztlich bleibt aber bereits von vornherein festzuhalten, dass sich die praktische Umsetzung dieser Ziele schon alleine durch die unterschiedlichen Rollenverteilungen der großen europäischen Nationalstaaten als eine mehr als anspruchsvolle Aufgabe erweisen wird. Ein weiterer Schwerpunkt dieser Arbeit liegt in der Beantwortung der Frage, welche Aufgaben einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in der Hauptsache resultierend aus dem Vertrag von Nizza ( 2000 ) zu teil werden sollen und welche wichtigen politischen Ziele und Hoffnungen damit verbunden sind. Unabdingbar ist dabei die Betrachtung der juristischen Grundlagen, z.B. in Form des Artikel 17 des Vertrages über die Europäische Union, um in Erfahrung zu bringen, wie sie sich auf diese Bestrebungen auswirken und welche Kompetenzen und Institutionen sie der ESVP zuweisen. Auf mögliche Problemstellungen im Zusammenhang mit der europäischen Sicherheits - und Verteidigungspolitik, Gedanken zur geplanten Europäischen Verteidigungsunion sowie auf die Frage, welche Stellung die ESVP neben der NATO einnimmt bzw. einnehmen kann, wird am Ende dieser Arbeit eingegangen.
 

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