Elemente des Föderalismusprinzips nach dem Grundgesetz

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GRIN Verlag, 2008 - 36 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Universitat Hamburg, Veranstaltung: Grundlagen des offentlichen Rechts, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren wurde vielfach beklagt, dass die Bundeslander in der Bundesrepublik uber zuviel Macht verfugten, die sie dazu einsetzten, im Bundesrat eine Blockadepolitik zu betreiben. Gerade wahrend der Regierung der rot-grunen Koalition gewann dieser Vorwurf an Gewicht, was insofern berechtigt war, als dass sich gerade gegen Ende der Regierungszeit des Bundnisses die Situation ergab, dass die Regierung im Bundesrat uber keine Mehrheit verfugte und dieser seine Macht dazu einsetzte, um gezielt gegen die Politik der Regierung vorgehen zu konnen. Dieser Vorwurf wurde allerdings auch schon von der vorherigen schwarz-gelben Regierung an Rot-Grun gerichtet. Insofern kennen beide politischen Lager, sofern man sie als solche ansehen mochte, die Situation. Um diesem Umstand abzuhelfen, verhandelte man uber einen langen Zeitraum miteinander, mit dem Ziel, die Macht des Bundesrates zu begrenzen und die als zu eng empfundene Bindung zwischen Bund und Landern zu entflechten. Als gemeinsames Oberziel wurde ausgegeben, staatliches Handeln transparenter zu machen und "mehr Effizienz beim Regieren" zu ermoglichen. Naturlich waren die Verhandlungen von den Eigeninteressen der Beteiligten gepragt, was sich teilweise deshalb als schwierig erwies, weil diese Eigeninteressen stark von der jeweils aktuellen Position bestimmt waren, also einerseits davon, ob man gerade der Regierung angehorte oder sich in der Opposition befand und andererseits davon, ob man gerade die Regierung in einem Bundesland stellte. Im ersten Abschnitt dieser Arbeit wird der Begriff des Foderalismus definiert und seine Geschichte kurz nachgezeichnet. Es folgt eine Darstellung der daraus abgeleiteten Gesetze, die die Umsetzung der Grundgedanken des Foderalismus

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