Enteignung von Kirchengebäuden

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Peter Lang, 2010 - Law - 169 pages
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Der Schutz von Kirchengebäuden vor Enteignung ist Gegenstand dieser Untersuchung, deren Grundlage die in Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 2 WRV normierte Kirchengutsgarantie bildet. Das Grundgesetz hat keine eigenen kirchenrechtlichen Regelungen getroffen, sondern die der Weimarer Reichsverfassung inkorporiert. Aufgezeigt wird daher nicht nur, welcher Schutzgehalt Art. 138 Abs. 2 WRV im veränderten verfassungsrechtlichen Gefüge zukommt, sondern auch das Verhzukommt, sondern auch das Verhältnis zur Eigentumsgarantie in Art. 14 GG. Dazu werden verfassungsgeschichtliche Hintergründe sowie die unterschiedlichen Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur erörtert. Schließlich werden Grundlagen für eine Enteignung und die Vorgehensweise für eine Entschädigung aufgezeigt.
 

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Contents

Einleitung
1
B Schutzbereich des Art 140 GG i V m Art 138 II WRV
30
Schutzfunktion
55
Enteignungsentschädigung für Kirchengebäude
102
B Anwendung bei Kirchengebäuden
119
Copyright

Common terms and phrases

137 III WRV 138 WRV Rdnr 14 III GG 14 Rdnr allerdings Allgemeinheit Anschütz Anwendung aufgrund B-GG Bauschäden Bedeutung bereits berücksichtigen Beschl besonderen bestimmten BGHZ Bodenwert Brutto-Grundfläche Büchs BVerfG BVerwGE 87 Campenhausen chen chengebäude Deswegen Dieterich/Kleiber DVBl Eigentum Eigentumsgarantie Eingriff Enteignung Enteignung von Kirchengebäuden Enteignungsentschädigung Entschädigung Entschädigungsbemessung entschädigungslosen entsprechenden Entwidmung Ermittlung Ertragswertverfahren Garantie der Vermögenswerte Gebäude gemeinen Wertes gerade Gesamt-Wertstufe gewährleistet GG/Art Grund Grundgesetz Grundrechte grundsätzlich Grundstücke Haager Handbuch handelt HdbStKR Heckel Herstellungswert hinsichtlich Kirchen Kirchengebäude Kirchengut und Staatsgewalt Kirchengutsgarantie kirchlichen öffentlichen Sachen könnte Korioth Körperschaftsstatus lich Listl Mainusch Mangoldt/Klein Maunz/Dürig muss Normalherstellungskosten öffentlich-rechtlichen privatrechtliche Rahmen Rechte Religionsgesell Religionsgesellschaften und religiösen Religionsgut religiöse Zwecksetzung religiösen Vereine res sacrae Sachwert Sachwertverfahren sakralen Funktionswert Schranken Schutz von Kirchengut Schutzbereich Selbstbestimmungsrecht Smend somit sonstigen Staat StaatskirchenR verfassungsrechtlich Vergleichswertverfahren Verkehrswert VerwArch VerwArch 35 Weimarer Reichsverfassung Weimarer Verfassung Wert Werteinheit Wertermittlung Wertstufe WertV Widmung ZevKR 11 Zudem Zweck

About the author (2010)

Die Autorin: Eva-Maria Kremer, geboren 1980 in Rheydt, studierte an der Universitat zu Koln Rechtswissenschaften und absolvierte ihr Rechtsreferendariat am Landgericht Monchengladbach. Ihre Promotion erfolgte an der Universitat Trier. Die Autorin ist seit 2008 als Volljuristin bei der Stadtverwaltung Heinsberg tatig.