Europäische Luftqualitätsziele und nationale Erfüllungsverantwortung

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Peter Lang, 2009 - Law - 249 pages
Vollzug und Rechtsanwendung des EG-Luftqualitätsrechts haben in der jüngeren Vergangenheit in der Bundesrepublik Deutschland zu erheblichen Problemen mannigfacher Art geführt. Obwohl von zentraler Bedeutung, sind die tiefergehenden, normstrukturellen Unterschiede zwischen dem europäischen und dem deutschen Umweltrecht, die diese Schwierigkeiten hervorrufen, weitgehend unbeachtet gelieben. Der Autor beleuchtet die normstrukturellen Ursachen für die Vollzugs- und Rechtsanwendungsprobleme im Bereich der Luftreinhaltung und zeigt Lösungsansätze und Harmonisierungsmöglichkeiten auf. Darüber hinaus widmet er sich der im Bereich der Luftreinhaltung auftretenden virulenten Rechtsschutzfragen.
 

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Contents

Abkürzungsverzeichnis
15
Einleitung
31
B Nationale Gesetzgebung im Bereich der Luftreinhaltung
51
TA Luft
57
Rechtsfragen der FeinstaubProblematik
87
b Auffassung des BVerwG
91
Zu den Luftreinhalteund Aktionsplänen im besonderen
100
Erlass von Maßnahmen
112
Rechtsschutz des Bürgers bei einer Überschreitung der Grenzwerte
134
Analyse der unterschiedlichen Strukturkonzepte der euro
175
B Strukturelle Analyse des Umwelt und Verwaltungsrechts anderer
196
Das französische Anlagenzulassungsrecht
214
Grundzüge des britischen Verwaltungsrechtssystems
221
Viertes Kapitel Ergebnis in Thesen und Schlussbetrachtung
243
Copyright

Common terms and phrases

45 StVO 47 BImSchG AB1EG administrative allgemeinen Anlagen Anlagenzulassungsrecht Anspruch Auby/Drago Bereich Beschl besondere bestimmt BImSchG i.V.m. Breuer BT-Drs Bundes-Immissionsschutzgesetz BVerwG Conseil d'Etat daher deutsche Recht deutschen Umweltrecht deutschen Verwaltungsrecht Deutsches Verwaltungsblatt Deutschland Durchsetzung DVB1 Einhaltung der Grenzwerte Entscheidung entsprechenden Erlass Ermessen erst EuGH europäischen Umweltrechts europarechtlichen Fall Feinstaub festgelegten finalen Frankreich französische Verwaltungsrecht gemeinschaftlichen Gemeinschaftsrecht Genehmigung Genehmigungsvoraussetzungen Gericht Gesetz Gesetzgeber grundsätzlich hinsichtlich Immis Immissions Immissionsschutz Immissionsschutzrecht Immissionswerte insbesondere integrierten Umweltschutzes IVU-Richtlinie Jarass jeweiligen Kapitel Klagebefugnis Klinger/Löwenberg Kloepfer konditionalen konditionalen Normstruktur konkrete l'environnement lediglich lich Luft Luftqualität Luftqualitätsrahmenrichtlinie Luftqualitätsrichtlinie Luftreinhalte Luftreinhaltepläne Luftreinhalterechts Luftverunreinigungen Mitgliedstaaten muss nationalen Norm NVwZ öffentlichen Pflicht Pläne planunabhängige Maßnahmen Planung Rahmen rechtlichen Rechtsbegriffe Rechtsetzung Rechtsprechung Rechtsschutz recours Regelungen Rehbinder Richtlinie schen Schutz Stelle Stickstoffdioxid StVO TA Luft Tochterrichtlinien Überschreitung Umsetzung Umweltrecht verkehrsbeschränkende Maßnahmen Verwaltung Verwaltungsgerichte Verwaltungsrecht Verwaltungsvorschriften VerwArch VG München VG Stuttgart Vorschrift VwGO wesentlichen Ziele Zusammenhang zuständigen Behörden

About the author (2009)

Der Autor: Christian Friedrich Fonk, geboren 1979, studierte von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Neben der Arbeit an seiner Dissertation war er in einer größeren Anwaltskanzlei als Wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts tätig, bevor er 2007 den Referendardienst beim Landgericht Düsseldorf aufnahm.

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