Europäisches Nuklearrecht

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Walter de Gruyter, May 5, 2009 - Law - 420 pages

Die rechtlichen Fragen der friedlichen Nutzung der Kernenergie sowie die mit der Nutzung verbundenen Gefahren beschäftigen Juristen seit jeher. Der Abschluss des Treaty on non proliferation (NPT) 1968 sowie der Unfall von Tschernobyl 1986 waren Schlüsselpunkte für die Weiterentwicklung des internationalen und europäischen Nuklearrechts. Von besonderer Bedeutung ist die IAEO (Internationale Atomenergieorganisation / IAEA - International Atomic Energy Agency), die einerseits die allgemeinen anerkannten technischen Standards mitprägt und kodifiziert, andererseits bei der Entwicklung des Nuklearrechts eine entscheidende Rolle spielt.

Der Euratom Vertrag, der in den letzten Jahren samt seinen Verordnungen, Richtlinien, Empfehlungen undBeschlüssenkaum rechtswissenschaftlich bearbeitet worden ist, ist in der europäischen Praxis von erheblicher Bedeutung. Das vorliegendeWerk versucht diese Lücke zu schließen.

Das Handbuch präsentiert erstmals das gesamte System des europäischen Nuklearrechts. Nach grundsätzlichen Erläuterungen werden zunächst die technischen Grundlagen dargestellt. Kernstücke des Handbuchs bilden die Erläuterungen zu den internationalen Vereinbarungen sowie zum europäischen Gemeinschaftsrecht/Euratom als auch den hierauf erlassenen Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen. Ebenso ist die gesamte Judikatur des EuGH Euratom betreffend eingearbeitet worden.

Dr. Wolf-Georg Schärf ist in Wien als Rechtsanwalt zugelassen. Er hat eine große Anzahl europarechtlicher Publikationen in Deutschland und Österreich und beschäftigt sich seit Jahren mit Fragen des Nuklearrechts. Weiters führte er auch zwei Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.

 

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Contents

2 Definition des Nuklearrechts
4
3 Ziele des Nuklearrechts
6
4 Grundsätze des Nuklearrechts
8
5 Schaffung von Nuklearrecht
15
6 Sicherheit von Nuklearanlagen
16
7 Unfallverhütung
23
8 Abbau von Uran und dessen Erstverarbeitung
26
9 Transport von radioaktiven Material
28
3 Internationale Verträge mit der EU
100
1 Einleitung
159
2 Begriffsbestimmungen
164
3 Erstreckung des Vertrages
165
4 Verhältnis EA zu EGV und EGKSV
166
5 Beihilfenrecht
168
6 Subsidiaritätsprinzip
170
7 Struktur des Euratom
171

10 Radioaktiver Abfall und verwendete Brennelemente
29
11 Nuklearhaftung
34
12 Safeguard
41
13 Export und Importkontrollen
44
14 Physischer Schutz
47
1 Einleitung
53
2 Stoffe
53
3 Nuklearkreislauf
56
1 IAEO
65
2 NEA
69
3 NSG
70
4 Europäische Organisation für kernphysikalische Forschung
71
1 Treaty on NonProliferation of Nuclear Weapons
75
2 Weitere multilaterale Verträge
77
8 Grundrechte
172
9 Behörden und Zuständigkeiten
180
10 Förderung des Fortschritts auf dem Gebiet der Kernenergie
211
11 Verordnung 31958 Geheimhaltungsverordnung
228
12 Nukleare Sicherheit
241
13 Gesundheitsschutz
247
14 Investitionen
260
15 Gemeinsame Unternehmen
266
16 Versorgung
271
17 Eigentum an spaltbaren Stoffen
288
18 Gemeinsamer Markt
291
19 Sekundärrecht
307
Backmatter
379
Copyright

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Common terms and phrases

Abkommen ABl Nr Agentur Anhang Anlagen Antrag Anwendung Arbeitskräfte Art 1 Abs Artikel Ausschusses Bereich Beschluss besonders spaltbaren Stoffen Bestimmungen betreffend Brennelemente Durchführung DVBl Entscheidung entsprechenden erforderlich erlassen Erze EuGH Eura Euratom Europäischen Atomgemeinschaft Exposition Fall friedlichen Nutzung Gebiet Geheimschutz Geheimschutzgrades gemäß Art gemeinsame Unternehmen Gemeinschaft Genehmigung Generaldirektor gewährleisten Gouverneursrat Grund Grunwald Energierecht Hoheitsgebiet IAEA IAEO Informationen internationalen ionisierende Strahlung Isotope Jahre Kernbrennstoffe Kernenergie Kernfusion Kernkraftwerke Kernmaterial Kernwaffen Kommission Kontrolle Maßnahmen Materialbilanzzone Mitglied Mitgliedstaaten nationalen notwendigen Nuclear Power Plants Nuklearmaterial Nutzung der Kernenergie Organisation Personen Plutonium Power Plants Safety radioaktivem Material radioaktiver Abfälle radioaktiver Stoffe Radioaktivität radiologischen Rates Reaktoren Recht Regelungen Richtlinie Safeguard Safety Standards Series Schiedsgruppe Schutz Sicherungsmaßnahmen sowie spaltbares Material Staaten Stellungnahme Strahlenexposition Strahlenquelle Strahlung Tätigkeiten technischen Transport Treaty Übereinkommen übermitteln Überwachung Umwelt Unfall Uran Verbringung Vereinbarungen Vereinigte Königreich Verfahren veröffentlicht Verordnung verpflichtet Vertrag Vertragsparteien Vertragsstaat Verwendung Weiters Zusammenarbeit zuständigen Behörden Zwecke

About the author (2009)

Wolf-Georg Schärf, Rechtsanwalt, Wien, Österreich.

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