Fischer's Zeitschrift für Verwaltungsrecht, Volume 1

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Abgaben allgemeinen Altgemeinde Amtshauptmann Amtshauptmannschaft angezogenen Anlagen Anspruch Antrag Appellationsgerichts April Armenverband ausdrücklich Ausführungsverordnung Behörden Bergbau Berggesetz Bergwerkseigenthümer Beschluß Beschränkung Besitzveränderungs-Abgaben besondere Bestimmung betr betreffenden beziehentlich Bezirks Bezug Bürgerlichen Gesetzbuchs dafselbe daher Dresden Eigenthümer Einkommen Einkommensteuer einzelnen Eisenbahn Entschädigung Entscheidung erforderlichen erlassen erst Ertheilung Fällen Fiskus Frage gedachten Geldforderung Gemeinde Gemeindeanlagen Genehmigung Gerichte Gesetzes Gesetzgebung Gewerbe Gewerbebetrieb Gewerbeordnung Grund Grundsatz Grundstücke hauptmannschaft Hebammen Hundesteuer Iahre Ianuar Innungen insoweit Interesse Iuli Iuni Iustiz juristischen Personen Kirchen Kirchschullehn Königliche Königreich Sachsen Kreishauptmannschaft Landgemeinden lediglich Lehne Leipzig letzteren lichen Mark März Ministerium des Innern namentlich nöthig nothwendig Oberflächenanlage öffentlichen öffentlichen Abgaben Ortsarmenverband ortsstatutarische politischen Gemeinde Polizei Polizeibehörden Recht Regel Reichsstrafgesetzbuches revidirten Städteordnung Rücksicht Sache Sachsen Sächsischen Schule Schulgemeinde Schullehn Schulvorstand selbstständigen soll sowie Staats Städte Stadtrath Stelle Steuereinheiten Strafe Strafgesetzbuchs Strafprozeßordnung Strafverfügung Theile unserer Vergl Verhältnisse Vermögen Verordnung des Ministeriums Verpflichtung Vertretung Verwaltung Verwaltungsbehörden vielmehr Vorschriften Zeitschr Zwangsvollstreckung Zwecke

Popular passages

Page 287 - Betteln abzuhalten unterläßt; 5. wer sich dem Spiel, Trunk oder Müßiggang dergestalt hingibt, daß er in einen Zustand gerät , in welchem zu seinem Unterhalte oder zum Unterhalte derjenigen, zu deren Ernährung er verpflichtet ist, durch Vermittelung der Behörde fremde Hilfe in Anspruch genommen werden muß1); 6.
Page 283 - Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten. Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage treten.
Page 92 - Staatsdienste in ein Amt eintritt, mit welchem ein höherer Rang oder ein höheres Gehalt verbunden ist, so verliert es Sitz und Stimme in dem Reichstag und kann seine Stelle in demselben nur durch neue Wahl wieder erlangen.
Page 376 - Aufhebung des Arbeitsverhältnisses, auf die gegenseitigen Leistungen aus demselben, auf die Ertheilung oder den Inhalt der Arbeitsbücher oder Zeugnisse sich beziehen, sind, soweit für diese Angelegenheiten besondere Behörden bestehen, bei diesen zur Entscheidung zu bringen. Insoweit solche besonderen Behörden nicht bestehen, erfolgt die Entscheidung durch die Gemeindebehörde. Gegen diese Entscheidung steht die Berufung auf den Rechtsweg binnen zehn Tagen offen; die vorläufige Vollstreckung...
Page 376 - Gewerbetreibenden mit ihren Arbeitern, die auf den Antritt, die Fortsetzung oder Aufhebung des Arbeitsverhältnisses, auf die gegenseitigen Leistungen aus demselben, auf die Ertheilung oder den Inhalt der Arbeitsbücher oder Zeugnisse sich beziehen, sind, soweit für diese Angelegenheiten besondere Behörden bestehen, bei diesen zur Entscheidung zu bringen.
Page 375 - Frist offen ; die vorläufige Vollstreckung wird aber hierdurch nicht aufgehalten. Durch Ortsstatut (§. 142) können an Stelle der gegenwärtig hierfür bestimmten Behörden Schiedsgerichte mit der Entscheidung betraut werden. Dieselben sind durch die Gemeinde-Behörde unter gleichmässiger Zuziehung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu bilden.
Page 375 - Gehülfen oder Lehrlingen, die sich auf den Antritt, die Fortsetzung oder Aufhebung des Arbeits- oder Lehrverhältnisses, auf die gegenseitigen Leistungen während der Dauer desselben oder auf die Ertheilung oder den Inhalt der in den §§. 113.
Page 70 - Polizeibehörde leine andere Strafe als Haft bis zu vierzehn Tagen oder Geldstrafe und diejenige Haft, welche für den Fall, daß die Geldstrafe nicht beigetrieben werden kann, an die Stelle der letzteren tritt, sowie eine etwa verwirkte Einziehung verhängen.
Page 44 - Umgebung desselben ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person 1. Waren feilbieten, 2. Warenbestellungen aufsuchen oder Waren bei anderen Personen, als bei Kaufleuten, oder an anderen Orten, als in offenen Verkaufsstellen zum Wiederverkauf ankaufen, 3.
Page 210 - Lehrherrn über die zurückgelegte vorschriftsmässige dreijährige, für den Inhaber eines zum Besuche einer Universität berechtigenden Zeugnisses der Reife zweijährige Lehrzeit, sowie über die Führung des Lehrlings während der letzteren. Ist bei der Meldung die Lehrzeit noch nicht vollständig abgelaufen, so kann die Ergänzung des Zeugnisses nachträglich erfolgen; 3) das...

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