Freier Warenverkehr und nationale Regelungsgewalt in der Europäischen Union: eine Analyse des Anwendungsbereiches der Art. 30-36 EG-Vertrag auf Grundlage der Rechtsprechung des EuGH

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Walter de Gruyter, 1997 - Free trade - 462 pages
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Contents

Einleitung l
1
Kapitel l
7
2 Auswirkungen auf den Handel der Gemeinschaft
15
Kapitel 2
35
Erste Präzisierungen des Normzwecks
48
Kapitel 3
59
Literatur
65
Beschränkung des innergemeinschaftlichen Handels nicht erforderlich
76
Ergebnisse zu Teil l
85
Formal unterschiedlich ausgestaltete Regelungen
91
Materielle Diskriminierung
106
Copyright

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Common terms and phrases

Absatzförderung Ansatz Anwendbarkeit der Art.30-36 Anwendbarkeit des Art.30 Anwendung Apothekenmonopol Auffassung aufgrund ausdrücklich Begründung Behinderung Belgien beschränkenden Wirkungen beschränkender Auswirkungen Beschränkungskriteriums bestimmte betroffenen Binnenmarkt Cassis de Dijon CMLRev daher dargestellten Dassonville Dassonville-Formel derartige Diskriminierung Drittstaaten Einfuhren Einfuhrmitgliedstaat eingeführte Erzeugnisse einheitlichen Einheitlichkeitsprinzips Einschränkung Entscheidung Cassis Entscheidung Keck EWG-Vertrag EWGV Falle Fallgruppe formal unterschiedliche Ausgestaltung freien Warenverkehr Generalanwalt Tesauro Gleichheitssatz gliedstaaten Groenveld Grundsatz GRUR Handel verschiedener Mitgliedstaaten Handels anderer Mitgliedstaaten Handelsgeschäfte Herkunft bzw Herkunftslandprinzip Herkunftslandprinzips Herkunftsmitgliedstaat Hinweis inländischen Erzeugnisse inländischen Handel innergemeinschaftlichen Handel insbesondere insoweit Integration der nationalen Jahre Joliet Kommission könnten Kriterium Maßnahmen gleicher Wirkung mengenmäßige Beschränkung nationalen Märkte nationalen Regelungen nationaler Regelungsunterschiede Normzweck produktbezogene Regelungen Rechtfertigung Rechtfertigungsgründe rechtmäßig Rechtsprechung des EuGH Rechtsprechung des Gerichtshofes regelnden Mitgliedstaates Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten Schlußanträgen schränkungen staatlichen Maßnahme stellte der Gerichtshof tatsächlich Torfaen überprüfte Regelung überprüften Maßnahme unterschiedliche Auswirkungen Verbot Vereinigtes Königreich Verkauf Verkaufsmodalitäten Vermarktung Vorschriften Wermutwein Wettbewerb Wirtschaftsteilnehmer Yves Rocher Ziel

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