Freiheit und Fürsorge: der Mensch als Rechtsperson : zu Funktion und Stellung der rechtlichen Betreuung im Privatrecht

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Mohr Siebeck, 2000 - Law - 276 pages
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English summary: How can freedom and self-determination be realized within and by the law if somebody is in fact unable to decide for himself? In a comparative and thorough analysis, Volker Lipp shows how various institutions of private law perform this task in different ways. He discusses the many forms of incapacity and substituted judgment, including guardianship, and develops an integrative concept that is of significance not only for German law but also for the discussion on European private law. Against this background, a legal representative of an adult who is incapacitated has to establish the autonomy of the adult concerned in relation to others as well as in relation to the state in case he has not made provisions himself. German description: Das Betreuungsrecht, das zum 1.1.1992 in Kraft getreten ist, soll die Selbstbestimmung alter, kranker und gebrechlicher Menschen starken. Zahlreiche Strukturfragen der Betreuung sind jedoch ungelost. Daran leidet insbesondere die Rechtspraxis. Voraussetzungen und Wirkungen der Betreuung, das Verhaltnis der gesetzlichen Betreuung zur privaten Vorsorge oder zur 'naturlichen' Geschaftsunfahigkeit sind theoretisch wie praktisch unsicher.Volker Lipp weist nach, dass sich dahinter die ungeloste Frage verbirgt, wie die verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmung des Menschen im Recht verwirklicht werden kann, wenn dieser tatsachlich gehindert ist, seine Angelegenheiten selbst wahrzunehmen. Er entwickelt erstmals ein rechtsvergleichend abgestutztes Gesamtkonzept fur die zahlreichen materiellrechtlichen und prozessualen Institute des Privatrechts, die diese Aufgabe auf je unterschiedliche Weise erfullen. Er klart nicht nur die Voraussetzungen der Anerkennung des Menschen als Rechtsperson fur das deutsche Recht, sondern bereitet auch den Boden fur eine europaische Diskussion.In diesem Rahmen kommt der Betreuung die zentrale Aufgabe zu, die Autonomie des Erwachsenen herzustellen, wo dieser selbst nicht entscheiden kann und keine private Vorsorge getroffen hat. Daraus wird des weiteren die vielfach vermisste Grundlage fur eine selbstbestimmte private Vorsorge entwickelt. Diese Konzeption fuhrt zu klaren und praktikablen Losungen fur die praktisch bedeutsamen Streitfragen der Betreuung und der privaten Vorsorge, z.B. bei der Zwangsbetreuung, bei den Zwangsbefugnissen des Betreuers und seiner Bindung an den Wunsch des Betreuten, bei arztlichen Massnahmen, sowie bei Zulassigkeit und Wirkung von Vorsorgevollmacht und Patientenverfugung.

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About the author (2000)

Volker Lipp, is a Professor of Civil Law, Civil Procedure, Medical Law and Comparative Law at the Faculty of Law at the Georg-August-University in Gottingen.

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