Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württemberg

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W. Kohlhammer Verlag, 2007 - Law - 284 pages
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Das Buch fuhrt systematisch und ubersichtlich in die Rechtsgrundlagen des kommunalen Verfassungsrechts ein. Dabei wurde bewusst auf unnotigen theoretischen Ballast verzichtet. Viele Verweisungen auf Rechtsprechung und Literatur verdeutlichen die herrschende Praxis und ermoglichen es, Einzelprobleme vertiefend nachzulesen und zu bearbeiten. Die Darstellung berucksichtigt den neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung. Sie behandelt aktuelle Themen des Kommunalverfassungsrechts wie kommunale Selbstverwaltung und europaische Integration, Verbandskompetenz der Gemeinden, das Satzungsrecht, das Recht der offentlichen Einrichtungen, die ehrenamtliche Tatigkeit und die burgerschaftliche Mitwirkung, das Verfahren im Gemeinderat, die kommunalen Fraktionen, die Wahl und die Rechtsstellung des Burgermeisters, die Vertretung der Gemeinde, besondere Verwaltungsformen und zwischengemeindliche Zusammenarbeit sowie die Rechtskontrolle der Kommunen.
 

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Contents

Inhaltsverzeichnis
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Erster Teil Wesen und Aufgaben der Gemeinden 1 Einführung 1
4
Die Grundlagen des Gemeinderechts
8
Abgrenzung KommunalrechtKommunalpolitikKommunallehre
14
Die kommunale Selbstverwaltung
15
Die Gemeindehoheit und ihre zulässige Einschränkung
21
Rechtsstellung der Gemeinden im öffentlichen Recht
27
Rechtsstellung der Gemeinden im privaten Recht
29
Die Zusammensetzung und Wahl des Gemeinderats
136
Unechte Teilortswahl
139
Das Wahlrecht
142
Der Geschäftsgang im Gemeinderat
148
Die Einberufung des Gemeinderats
150
Die Öffentlichkeit der Sitzung
156
Kommunale Fraktionen
174
Die Ausschüsse des Gemeinderats
179

Der Wirkungskreis der Gemeinden
36
Das Satzungsrecht
41
Heilung von Verfahrens und Formfehlern 101
57
Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden
59
Zulassungsanspruch der Einwohner 111116
63
Anschluss und Benutzungszwang
76
Grundsätzliche Befreiungstatbestände 148
81
Das Gemeindegebiet
83
Gebietsänderungen
85
Rechtsschutz und Gebietsänderung
88
Die Gemeindebevölkerung
94
Die ehrenamtliche Tätigkeit
98
Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit 182
100
Die bürgerschaftliche Beteiligung am kommunalen Geschehen
116
Zweiter Teil Verfassung und Verwaltung der Gemeinden 14 Die Grundzüge der Gemeindeverfassungen
124
Die Organe der Gemeinden
126
16 Die Rechtsstellung und Aufgaben des Gemeinderats
128
Der Gemeinderat als Petitionsadressat 231
132
Beschließende Ausschüsse
181
Beratende Ausschüsse
186
Der Bürgermeister
187
Die Stellvertretung des Bürgermeisters
199
Die Vertretung der Gemeinde
205
Abgabe von Verpflichtungserklärungen
208
Die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung
213
Besondere Verwaltungsformen
216
Die Aufsicht
226
Die Rechtsaufsicht Kommunalaufsicht
227
Die Fachaufsicht
232
Dritter Teil Zwischengemeindliche Zusammenarbeit 26 Das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit
239
Öffentlichrechtliche Vereinbarungen
257
Die Verwaltungsgemeinschaften
262
Die Gemeindeverwaltungsverbände
264
Änderung der Verwaltungsgemeinschaften 508
271
Sachverzeichnis
273
Copyright

Common terms and phrases

allerdings allgemein Amtsverweser Amtszeit Änderung Angelegenheiten Antrag Aufgaben aufgrund Baden-Württemberg BauGB Befangenheit Beigeordneten Bekanntmachung Benutzungszwang Beratung Bereich Beschl beschließenden Ausschüsse Beschlüsse Beschlussfassung besitzt bestimmt beteiligten betreffenden Bewerber Bezirksbeiräte Bürger Bürgerbegehren Bürgerentscheid Bürgermeister BVerwG BWGZ daher darf dürfen DVBl DVO GemO ehrenamtliche Tätigkeit Ehrenbeamte Einwohner einzelnen EKBW GemO Entscheidung entsprechend erforderlich Erlass Fraktion Gebietsänderungen Gemeinde Gemeindegebiet Gemeindeordnung Gemeinderat Geschäftsordnung Gesetz gewählt gilt Großen Kreisstädten Gründen grundsätzlich Hauptsatzung Hinderungsgründe juristische Personen kommunalen Selbstverwaltung Kommunen KomWG Körperschaft Kunze/Bronner/Katz Landkreise lediglich LVwVfG Mehrheit meinde meinderat Mitglieder möglich muss nichtöffentlichen öffentlich-rechtlichen öffentlichen Einrichtungen Öffentlichkeitsgrundsatz Organe örtlichen Ortschaft Ortschaftsrat Ortsvorsteher privatrechtlichen Recht rechtlich Rechtsaufsicht Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsgrundlage Regelung Satzung sofern soll sowie Stellvertreter übertragen unechten Teilortswahl Verbandsmitglieder Verbandssatzung Verbandsversammlung Vereinbarung Verpflichtung Verschwiegenheitspflicht Verstoß Vertreter Vertretungsmacht Verwaltung Verwaltungsakt Verwaltungsgemeinschaft VGH BW Voraussetzungen Vorschriften Vorsitzender VwGO VwV GemO Wahl Wahlvorschlag Weisungsaufgaben Weisungsrecht zulässig Zuständigkeit Zweckverband

About the author (2007)

Contributor Biography - German Gerhard Waibel lehrt an der Hochschule fur offentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg kommunales Verfassungsrecht.

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