Gleichheit im Vollzug - Aktuelle Fragen des Verfassungsrechts

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GRIN Verlag, Nov 12, 2012 - Law - 48 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 12 Punkte, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob eine materiell-rechtlich verfassungskonforme Rechtsnorm durch defizitären Vollzug verfassungswidrig werden kann. Ausgehend vom sog. Zinsurteil des BVerfG werden allgemeine Anforderungen an strukturelle Vollzugsdefizite hergeleitet. Den Abschluss bildet die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Wehrpflicht, wie sie zum Zeitpunkt der Arbeit noch bestand.
 

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Contents

A Einleitung
1
Die Ausgangssituation
14
Strukturelle Vollzugsdefizite im Allgemeinen
28
Fazit und Stellungnahme
42

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Common terms and phrases

12a I GG Abgabenordnung Abgeltungsteuer allerdings allgemeine Wehrpflicht April aufgrund Außenprüfung Auswahlwehrdienst Bereich bereichsspezifisch Beschluss des BVerfG Besteuerung bestimmten BFHE BGBl Bryde BT-Drs Bundesrechnungshof Bundeswehr Defizit Dreier-GG DStR Eckhoff Einberufung Einberufungsmöglichkeiten Einkommensmillionären Entscheidung Erhebungsregel erklärt Erklärungsbereitschaft EStG Finanzämter Frage Frist Fröhler gerade Gericht Gesetz Gleichheit im Belastungserfolg Gleichheit im Unrecht Gleichheitsgrundsatz Gleichheitssatz Gleichheitswidrigkeit Goerlich Grundgesetz Heun hierzu insbesondere insgesamt insoweit Ipsen Jahre jedenfalls Kapitaleinkünfte Kapitalerträgen Kapitalertragsteuer Köln vom 21 könnten Kontenabruf Kontenabrufverfahrens Kontrollmitteilungen Kreditinstituten Kreiswehrersatzamt Kriegsdienstverweigerung letztlich materiellen Norm Meyer Möglichkeit Norm führen Ondracek privaten Veräußerungsgeschäften Quellensteuer Rechtslage Rechtsprechung des BVerfG Regelfall Rodi Schmehl seien soll Spekulationsfrist Spekulationsgeschäften Spekulationsgewinnen Spekulationsurteil stellte Steuerentlastungsgesetz Steuerhinterzieher Steuerpflichtigen Steuerrecht strukturelles Vollzugsdefizit Symbolische Gesetzgebung tatsächlich Tipke Übrigen Ungleichbehandlung Unterreitmeier Urteil des BVerfG Urteil des VG verfassungskonforme Norm Verfassungsmäßigkeit verfassungsrechtlich relevanten Verfassungswidrigkeit VG Köln Voland Vollzug Vollzugsmängel Vosgerau Wehrdienst Wehrdienstausnahmen Wehrgerechtigkeit WehrPflG weitere Winterhoff Zahl Zinsabschlagsteuer Zinsbesteuerung Zinseinkünfte Zinsurteil Zivildienst

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