Grundfreiheiten im Europäischen Gemeinschaftsrecht

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GRIN Verlag, Jul 9, 2008 - Law - 48 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Hochschule Reutlingen (Produktionsmanagement), Veranstaltung: Internationales Wirtschaftsrecht, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 1 Einführende Betrachtung Das Hauptziel der Europäischen Gemeinschaft ist die Errichtung eines gemeinsamen Marktes, in dem Handelshemmnisse abgebaut werden sollen. Die Grundfreiheiten bilden die Stützpfeiler der gemeinschaftsrechtlichen Wirtschaftsverfassung (Art. 2 EGV). Der EG-Vertrag unterscheidet zwischen Warenverkehrsfreiheit (Art. 23-31 EGV), Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 39-42 EGV), Niederlassungsfreiheit (Art. 43-48 EGV), Dienstleistungsfreiheit (Art. 49-55 EGV) und Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs (Art. 56-60 EGV), die jeweils Teilbereiche von Wirtschaftsaktivitäten mit grenzüberschreitendem Bezug schützen. Die Warenverkehrsfreiheit verbietet Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung und sichert somit den freien Warenhandel. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit räumt den Unionsbürgern innerhalb der EG Einreise- und Aufenthaltsrechte im Zusammenhang mit der freien Wahl eines Arbeitsplatzes ein. Die Niederlassungsfreiheit bietet den Selbständigen die Möglichkeit ihren Unternehmensstandort frei, nach optimalen Standortfaktoren, zu wählen. Die Dienstleistungsfreiheit schützt sowohl Dienstleistungserbringer als auch –empfänger bei grenzüberschreitender Inanspruchnahme. Die Kapitalverkehrsfreiheit ermöglicht die grenzüberschreitende Transaktion von Geld und Anlagewerten. Die Zahlungsverkehrsfreiheit bezieht sich auf die Erfüllung von Verbindlichkeiten.
 

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Abgrenzung abschließend allerdings Anwendungsbereich Arbeitnehmer Artikel 28 Artikel 30 EGV Aufenthaltsrechte aufgrund Ausland Außenwirtschaftsrecht Außerdem Ausübung öffentlicher Gewalt Becker Beeinträchtigung des Schutzbereiches Beispiel Benachteiligung Benjes Bereich Bereichsausnahme Beschränkungsverbot bestimmte bspw Cassis de Dijon chen Dassonville definiert Dienstleistungserbringer Dienstleistungsfreiheit Dienstleistungsverkehrs Diskriminierungsverbot EG-Ausländer EG-Vertrag Eggersriet Ehlers Einfuhrbeschränkungen Einschränkung Epiney Erwerbstätigkeit EuGH Europäische Union Europäischen Gemeinschaft Europarecht Fall Familienangehörige festgelegt folglich Freiheit des Kapital Freizügigkeit Geldpolitik gemäß Art Gemeinschaftsrecht Gesellschaften grenzüberschreitenden Elements Grundrechte Hakenberg Hobe innerstaatliche juristische Kapitalverkehr Kapitalverkehrsfreiheit Kingreen Lackhoff Maßnahmen gleicher Wirkung Mengenmäßige Möglichkeit muss natürlichen Personen Niederlassung Niederlassungsfreiheit Niederlassungsrecht Offene Diskriminierungen öffentliche Ordnung Oppermann Pache Persönlicher Schutzbereich Produkte Rahmen Recht Rechtfertigung einer Beeinträchtigung Rechtfertigungsgründe Regelungen Reichweite NF Richtlinie Sachlicher Schutzbereich Schnichels Schranken-Schranken Sekundärrecht Selbständigkeit somit sowie sozialen Staat Staatsangehörigkeit Struktur der Grundfreiheiten Transfers umfasst Ungeschriebene Schranken Unionsbürgern unselbständige Tätigkeit Unternehmensstandort Verbot Vergleich der Personenverkehrsfreiheiten Verhältnismäßigkeit Verkaufsmodalitäten versteckte Diskriminierung Vorschriften Warenverkehrs Warenverkehrsfreiheit Weiteren Wilmowsky wirtschaftlichen Zahlungsverkehr zulässig Zwecke zwingenden Erfordernisse

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