Grundfreiheiten und Privatrecht

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Mohr Siebeck, 2004 - Law - 878 pages
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English summary: Torsten Korber examines the principles governing the interaction between the EC Treaty's basic freedoms (free movement of goods, persons, services and capital) and the member states' rules of private law and jurisdiction. The findings are tested and clarified using examples taken from several fields of German law: in particular competition law, company law and conflict of laws. The final chapter of the study analyzes the direct effect of the basic freedoms on legal relationships between private parties. German description: Torsten Korber untersucht und verdeutlicht den Einfluss der Grundfreiheiten des EG-Vertrages (Warenverkehrs-, Dienstleistungs-, Personenverkehrs- und Kapitalverkehrsfreiheit) auf das deutsche Privatrecht und den Privatrechtsverkehr. Zu diesem Zweck analysiert der Verfasser die rechtlichen und wirtschaftlichen Strukturen des Europaischen Binnenmarktes als Spielfeld fur Zusammenspiel und Konflikt von Grundfreiheiten und Privatrecht. Darauf aufbauend systematisiert er die EuGH-Rechtsprechung, um die immer noch ausserst undeutlichen Konturen der Grundfreiheitendogmatik zu scharfen. In der Vergangenheit eingetretenen Fehleinschatzungen wird durch eine klare und enge Fassung der Verbotsreichweite begegnet. Auf dieser Grundlage werden die Aspekte positiver und negativer Einwirkung der Grundfreiheiten auf die Setzung, Auslegung und Anwendung staatlichen Rechts durch Gesetzgeber und Zivilgerichte der Mitgliedstaaten verdeutlicht. Zahlreiche Beispiele aus dem materiellen und internationalen Privatrecht verdeutlichen die gewonnenen grundsatzlichen Erkenntnisse. Schwerpunkte bilden das Wettbewerbs- und Gesellschaftsrecht sowie das deutsche IPR. Abschliessend geht der Autor der unmittelbaren Einwirkung der Grundfreiheiten auf den Privatrechtsverkehr (d.h. ihrer unmittelbaren Drittwirkung) nach.
 

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Contents

3 Verteilung der Regelungskompetenzen im Binnenmarkt
17
3 Binnenmarkt und Herkunftslandprinzip
26
Abschnitt Das Privatrecht im Binnenmarkt
35
3 Funktionen des Privatrechts im Binnenmarkt
41
Zwecke
52
Unmittelbare Wirkung der Grundfreiheiten
58
2 Bezug des Sachverhalts zum Gemeinschaftsrecht
63
Bezugnahme oder Nachbildung durch nationale Regelungen
70
4 Adressaten der Grundfreiheiten
79
Gegenseitige Beeinflussung von Grundfreiheiten
89
5 Die Grundfreiheiten als Diskriminierungsverbote
95
6 Verhältnis zu an deren freiheitssicher n den Normen
106
7 Die Grundfreiheiten als Teile der gemeinschaftlichen Werteordnung
113
Maßnahmen gleicher Wirkung
122
Cassis
129
Copyright

Common terms and phrases

AB1EG allerdings Allgemeininteresses Angonese Ansatz Anwendbarkeit Anwendung der Grundfreiheiten Anwendungsbereich Arbeitnehmerfreizügigkeit aufgrund ausländischer Auslegung Bedeutung bereits oben Beschränkung Beschränkungsverbot bestimmte Bestimmungsland bezug Binnenmarkt Bosman Cassis de Dijon daher Dassonville deutschen Dienstleistungen Dienstleistungsfreiheit Diskriminierung Diskriminierungsverbot Drittwirkung der Grundfreiheiten effet utile EG Rn EG-Vertrag EGBGB eingehend oben Entscheidung Ergebnis erst EuGH EuGH-Rechtsprechung Europäischen EuZW Fall freiheiten Freiverkehr FS-Everling Gemeinschaft Gemeinschaftsrecht Gerichte Gesellschaften Gesellschaftsrecht Grabitz/Hilf grenzüberschreitenden Grund Grundfrei Grundfreiheitenkontrolle Grundrechte grundsätzlich Handelsbehinderung Herkunftsland Herkunftslandprinzip Inland insbesondere insoweit Internationalen Privatrechts Kapitalverkehrsfreiheit Keck kollisionsrechtliche Lauterkeitsrecht lediglich letztlich lich Markt Maßgabe Maßstab Mitgliedstaaten mittelbar nationale Privatrecht nationalen Rechts Niederlassungsfreiheit Normen Personenverkehrsfreiheiten Privatautonomie privaten Produkte RabelsZ Rechtfertigung rechtliche Rechtsordnungen Rechtsprechung Rechtssache Regelungen Richtlinie Roth Sachverhalt Schlußanträge zu EuGH Schutz Siehe dazu bereits Siehe oben staatlichen Staatsangehörigkeit Steindorff Teil Überseering unmittelbare Drittwirkung verb Verbot Verkaufsmodalitäten Verkaufsmodalitäten-Regel Vertrag Warenverkehrsfreiheit Wettbewerb Wettbewerbsregeln Wirtschaftsteilnehmer ZEuP zwingende Erfordernisse

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About the author (2004)

Torsten Korber, Geboren 1965; Studium in Gottingen, Munchen, Singapur und Berkeley; 1996 Promotion; 2003 Habilitation; Privatdozent und Wissenschaftlicher Oberassistent an der Universitat Gottingen; Sommersemester 2004 Gastprofessor fur Burgerliches Recht an der TU Dresden.

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