Grundrechtspositionen und Legitimationsfragen im öffentlichen Gesundheitswesen: verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidungsgremien in der gesetzlichen Krankenversicherung und im Transplantationswesen

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Walter de Gruyter, 2001 - Constitutional law - 116 pages

Vom öffentlichen Gesundheitswesen ist heute vielfach die Rede - meistens von seinen hohen Kosten, seinen Schwächen und von der Sphäre zwischen medizinisch Machbarem und praktisch Finanzierbarem. Doch es geht keineswegs nur um finanzielle Fragen, um Beitragssätze und Kostendämpfung, sondern überhaupt um die gerechte Verteilung der verfügbaren Ressourcen, um die Ziele öffentlicher Gesundheitsversorgung und um die anzuwendenden Verfahren ihrer Festlegung.

Die Abhandlung befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für das öffentliche Gesundheitswesen. Hierzu werden vorrangig zwei Schwerpunkte untersucht: die prägenden Grundrechtspositionen und die Verfahrens- und Organisationsstrukturen für notwendige Verteilungsentscheidungen.

 

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Contents

Probleme demokratischer Legitimation
99
Rechtsschutz und Gerichtskontrolle
108
AUSBLICK
115
Copyright

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Common terms and phrases

abwehrrechtlichen allerdings Anspruch Arzt Arztberuf ärztlichen Berufsfreiheit Aufgaben autonome Legitimation Bereich Beruf Berufsfreiheit besonders bestimmte Bundesärztekammer Bundesausschüsse Bundesverfassungsgericht BVerfGE BVerfGE 83 demokratische Legitimation Deutsch Eingriffe Entscheidungen entsprechenden ET-Vertrag Eurotransplant Existenzminimum Festlegung folglich Forschungsfreiheit Frage Freiheit freilich Gebot geht gerichtlichen gesellschaftlicher Gesetzesvorbehalt Gesetzgeber gesetzgeberische gesetzlichen Krankenversicherung Gesundheit Gesundheitsrecht Gesundheitswesen Gremien Grund Grundgesetz Grundrechte Heft hinreichend Hrsg Instanzen interessengerecht Isensee/Kirchhof Fn Kassenärztlichen Bundesvereinigung Kassenärztlichen Vereinigungen Kompetenzen konkreten Krankenkassen Krankenversicherungsrecht Legitimation legitimiert Leistungen Leistungserbringer Leistungsrecht lich Maßnahmen Maunz/Dürig Fn medizinischen Forschung MedR Mitglieder Möglichkeiten muß Normsetzung notwendig öffentlichen Gesundheitswesen öffentlichen Rechts Organisation Organspende parlamentarische Gesetz Patienten Patientenrechte privatrechtliche Rahmen rechtliche Rechtsprechung Rechtsschutz Rechtsstaats Regelungen Richtliniengebung Rspr sachlich-inhaltliche Legitimation Sachverstand Sachverständigengremien Schmidt-Aßmann Schutz Schutzbereich schutzrechtliche Selbstregulierung soll sozialen Staat Tätigkeit Träger funktionaler Selbstverwaltung Transplantations Transplantationsgesetz Transplantationswesen Transplantationszentren Verfahren verfassungsrechtlichen Vermittlungsentscheidung Versorgung Verteilungsentscheidungen Vertragsärzte Verwaltung VSSR weiteren Nachweisen wesentlichen Wesentlichkeitslehre wichtige Wissenschaft Wissenschaftsfreiheit zutreffend

About the author (2001)

Dr. Eberhard Schmidt-Aßmann, o. Universitätsprofessor an der Universität Heidelberg.

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