Grundzüge der elektronischen Willenserklärung

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GRIN Verlag, Aug 11, 2004 - Law - 68 pages
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Diplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: Sehr Gut (1), Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Zivilrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Willenserklärung Das ABGB enthält keine abschließende Definition der Willenserklärung. Nach hL und Rsp ist eine Willenserklärung eine Äußerung, die auf die Herbeiführung von Rechtsfolgen für den Erklärenden gerichtet ist. Abzugrenzen von den Willenserklärungen sind die Wissenserklärungen, die darauf gerichtet sind, nur Fakten und Kenntnisse kundzugeben. Um festzustellen, ob es sich um eine Willens- oder eine Wissenserklärung handelt, muss festgestellt werden, ob der Erklärende eine Rechtslage als gegeben ansieht und diese bloß bestätigt, oder ob er durch seine Erklärung erst eine bestimmte Rechtslage schaffen will. Eine gültige Willenserklärung besteht aus drei Elementen: Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille. Der mangelnde Handlungswille ist meist nur von theoretischer Bedeutung (Hypnose, vis absoluta) und zieht Nichtigkeit der Erklärung nach sich. Fehlt es dem Erklärenden am Erklärungsbewusstsein, so führt dies zur Anfechtbarkeit der Erklärung. Der Erklärende muss aber zumindest fahrlässig den Schein einer Erklärung herbeigeführt haben. Fehlt es dem Erklärenden am Geschäftswillen, so stellt dies die Gültigkeit der Erklärung nur iSd §§ 869ff ABGB in Frage.
 

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Contents

Einleitung
5
Die Willenserklärung
8
22 Arten elektronischer Willenserklärungen
9
Angebot
11
32 Invitatio ad offerendum
12
Zugang
13
43 Zugang unter Abwesenden
14
44 Beweis des Zugangs
16
Rücktritt und Widerruf
30
82 Widerruf
33
Anfechtung
35
92 Anfechtung bei Fremdzugriff
36
Anzuwendendes Recht bei OnlineVerträgen
37
Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
48
113 Möglichkeiten der Einbeziehung von AGB
50
114 Zumutbare Kenntnisnahme
51

45 Fehlerhafter Zugang
18
Annahme
20
53 Verspätete Annahme
21
Zurechnung
22
63 Zurechnung bei Ehegatten
25
65 Missbräuchliche Verwendung von Zahlungskarten
26
Auslegung
28
115 Auslegung von AGB
52
116 Sprache der AGB
53
Digitale Signaturen
54
122 Gesetzliche Grundlagen der elektronischen Signatur
55
123 Die Folge der Anwendung digitaler Signaturen
56
Schlussbemerkungen
60

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