Kollektiver und landesverfassungsrechtlicher Abschiebungsschutz von Ausländern: unter besonderer Berücksichtigung der Stellung der Bundesländer

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Martin Meidenbauer Verlag, 2004 - 180 pages
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Zunehmend fliehen aufgrund von Bürgerkriegen, Naturkatastrophen, Hungersnöten oder geschlechtsspezifischer Verfolgung ganze Bevölkerungsgruppen aus ihrer Heimat. Dadurch gewinnt die Frage an Aktualität, welcher Spielraum den einzelnen Bundesländern verbleibt, Ausländern durch abstrakt generelle Regelungen Abschiebungsschutz zu gewähren. Kirsten Nießen analysiert den Freiraum der Länder und berücksichtigt dabei insbesondere die Anwendung der im Ausländergesetz enthaltenen Normen des kollektiven Abschiebungsschutzes, §§ 54, 32 und 32a AuslG, sowie die Geltung und Anwendung landesverfassungsrechtlicher Normen des Asylrechts.
 

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Contents

Vorwort
13
B Der landesverfassungsrechtliche Abschiebungsschutz
23
Bedeutung der Kompetenzen für die Rechtsposition
42
Zweiter Teil
51
Das Einvernehmen bei 32 a AuslG
95
Umfang und Inhalt der Einigung
101
Pflicht der Bundesländer zur Zustimmung
102
Anspruch auf Verlängerung des Abschiebungsschutzes nach
110
Schutz kollektiv gefährdeter Menschengruppen
139
Dritter Teil
147
Einfluß des einfachen Bundesrechts auf Landesverfassungsrecht
158
Zusammenfassung der Ergebnisse
167
Copyright

Common terms and phrases

About the author (2004)

Kirsten Nießen studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg und ist seit 2000 als Rechtsanwältin im Bezirk des Oberlandesgerichtes München tätig.

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