Mediation in der Stadtplanung

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GRIN Verlag, Sep 5, 2006 - Science - 25 pages
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Seit mehr als zwei Jahrzehnten vollzieht sich ein tiefgreifender Wandel im Planungsverständnis. Dieser umfasst den Staat und damit auch die Verwaltung. In dieser Zeit, die zu Recht als Krise der Staatlichkeit bezeichnet werden kann, entwickelt sich der bisher au-toritäre Staat zum kooperativen Partner, der um die Akzeptanz seiner Entscheidungen bemüht ist. Kooperationen sind das Ergebnis. „Kooperative Verfahren dienen der In-formation der Verwaltung, der Gewähr von Sachrichtigkeit und Effizienz ihres Handelns, der Schonung der Ressourcen und ihrem Bemühen um Akzeptanz.“ Mit zahlreichen Gesetzesänderungen wird versucht, dem Wandel gerecht zu werden. So sollte mit der Novelle des Baugesetzbuches im Jahr 1998 die Bürgerbeteiligung gestärkt werden. Mit der Einführung des § 4 b wurde nach der Einführung der §§ 11 und 12 ein weiterer Schritt zur Privatisierung der Planung getan. Diese Stärkung ist notwendig. Denn immer da, wo der Staat in die Rechte der Bürger eingreift, kommt es zu Konflikten. Aber auch zwischen den Bürgern oder zwischen Unternehmen und der Verwaltung/den Bürgern kommt es immer wieder zu Streitfällen. Um diese Konflikte zu lösen, bedarf es neutraler Vermittler. Denn: „Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht darin, andere zu bezwingen, sondern sie zur Kooperation zu ermuntern“. Das relativ späte Vordringen der Kooperation in des Rechtswesen kann mit der Innovationsfeindlichkeit begründet werden. Da aber nicht nur die Verwaltung über knappere finanzielle Mittel verfügt, besteht die Notwendigkeit, neue Möglichkeiten der Streitbeilegung zu fördern. In den 1990er Jahren wurde deshalb begonnen, die schon lange existierende Verhandlungsform der Mediation einzuführen. Dadurch erhofft man sich die Einsparung von Geld und Zeit und dem Wandel im Planungsverständnis begegnen zu können. Diese Ausarbeitung gibt einen Überblick über das in Deutschland relativ neue Feld der Mediation. Dabei wird auf die Definition, Herkunft und den Verfahrensablauf eingegangen. Weitere Grundlagen zum Verständnis des Themenfeldes liefern die Voraussetzungen und Grundsätze der Mediation. Anschließend werden einige Anwendungsbereiche erläutert. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Anwendung dieser Verhandlungs-form im Bauplanungsrecht. Es soll gezeigt werden, in welchen Bereichen sie anwendbar ist.

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