MfS-Straftaten

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Klaus Marxen, Roland Schissau, Gerhard Werle
Walter de Gruyter, 2006 - Law - 585 pages
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Der sechste Band dokumentiert die Verfolgung von MfS-Straftaten. Gegenstand der Verfahren waren zum einen standardisierte Ma nahmen des Ministeriums f r Staatssicherheit der DDR, wie das Abh ren von Telefongespr chen, die Postkontrolle und die konspirative Wohnungsdurchsuchung. Dazu geh rt auch der Bruch der beruflichen Schweigepflicht durch rzte und Rechtsanw lte, die dem MfS als inoffizielle Mitarbeiter zuarbeiteten. Zum anderen befasste sich die Strafjustiz mit Aktivit ten des MfS, die nach Art und Ausf hrung eher den Charakter von Einzelfallma nahmen hatten: Mordanschl ge, Verschleppungen, Denunziationen von Fluchtvorhaben und regimekritischen Handlungen, unerlaubte Festnahmen, Repressalien gegen Ausreiseantragsteller, die Einwirkung auf psychiatrische Behandlungen sowie die Aufnahme von Angeh rigen der "Rote Armee Fraktion" in der DDR. Angeklagt waren neben hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeitern des MfS auch Privatpersonen, die in MfS-Aktionen verstrickt waren.

Die Dokumentation zeigt die umfassende Durchdringung aller Lebensbereiche der DDR-Gesellschaft durch das MfS. Zugleich werden die besonderen rechtlichen und tats chlichen Schwierigkeiten deutlich, vor die sich die Strafjustiz bei der Aufarbeitung dieser Deliktsgruppe gestellt sah.

 

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Contents

Abkürzungsverzeichnis
xi
Einführung in die Dokumentation Strafjustiz und DDRUnrecht
xvii
Spiegel der Strafjustiz
xxvii
Heimliches Abhören von Telefongesprächen
3
Inhaltsverzeichnis
5
Beweiswürdigung
40
Anzuwendendes Strafrecht
62
Hilfsbeweisanträge der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung
70
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 23 10 1996 Az 5 StR 69595
275
Az 522 292 Js 124192 KLs 595
281
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 3 12 1996 Az 5 StR 6796
296
Urteil nach Zurückverweisung des Landgerichts Berlin vom 16 12 1997
304
Verrat und Denunziation III
311
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16 10 1996 Az 3 StR 35496
338
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 5 3 1998 Az 5 StR 49497
369
Repressalien gegen Ausreiseantragsteller
375

Entnahme von Geld und Wertgegenständen aus Postsendungen
85
Preisgabe von Informationen die einer beruflich begründeten
129
Heimliches Betreten von Räumlichkeiten
149
Öffnen von Briefsendungen zur Kenntnisnahme von deren Inhalt
175
Ns 820 Js 3290996
183
Verrat und Denunziation 1
195
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 23 10 1996 Az 5 StR 18395
210
Tötungsdelikte I
217
Verrat und Denunziation Ii
251
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 22 4 1998 Az 5 StR 598
395
Unerlaubte Festnahmen
405
Ws 198
435
Erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 13 6 2000
460
Psychiatrie
491
Strafprozessordnung der DDR Auszug
521
Fundstellenverzeichnis
553
Ortsregister
567
Copyright

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Common terms and phrases

Angeklagten Müller Angeklagten Träger Angeschuldigten Anklage Anstiftung aufgrund Befehle begangen Beihilfe Berlin LG Berlin Beschluss bestraft Betroffenen Bezirksverwaltung BGHR BGHSt BGHSt 40 Buletten Bundesgerichtshofs Bundesrepublik Deutschland Chemnitz DDR-StGB deutsch-deutschen Grenze Deutschen Demokratischen Republik Deutschen Post Dienstanweisung Diensteinheiten Dokumentationsband Dresden Edelmetallen EGStGB ehemaligen DDR einbehaltenen Entscheidung entsprechend Erich Mielke Ermittlungsverfahren Erstinstanzliches Fall Feststellungen Freiheitsberaubung Freiheitsstrafe Gehlert Geldstrafe gemäß Gericht Gesetz Gründen Handlungen Hauptabteilung Hauptverhandlung Inoffizieller Mitarbeiter insbesondere insoweit Jahren jeweils Kammer Karl-Marx-Stadt Klier konnte konspirativen Krawczyk Landgerichts Berlin Leiter der Abteilung lich Maßnahmen Michael Gartenschläger Mielke Ministeriums für Staatssicherheit Mitarbeiter des MfS Monaten NStZ operativen Personen politisch-operativen politischen Postkontrolle Postsendungen Recht Rechtliche Würdigung Rechtsbeugung rechtswidrig Referat Richter Sachverhaltsfeststellungen Senat sowie staatlichen Staatsanwalt Staatsanwaltschaft StGB StGB/DDR StPO StPO/DDR Strafbarkeit Strafe Strafkammer Strafrecht Strafsenat Straftaten Tagessätze Tatbestand Tätigkeit Telefonüberwachung Unterschlagung Urteil Verantwortung Verbotsirrtum Verfahren Verjährung Verurteilung Verwahrungsbruchs Vorsatz Vorschrift Wolfgang Zahlungsmittel Zeugen Zeugin Ziffer

About the author (2006)

Klaus Marxen, Humboldt-Universit t zu Berlin; Gerhard Werle , Humboldt-Universit t zu Berlin.

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