National institutions for the promotion and protection of human rights: Institutional Protection of Human Rights

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GRIN Verlag, 2009 - 68 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 9, Universitat Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die nationale Menschrechtsinstitution" stellt eine neue Klasse der Organisationen zum Schutz und der Forderung des Menschenrechtsschutzes dar. Durch ihre Stellung als unabhangige, aber dennoch regierungsnahe Institution hat sie aufgrund der mannigfachen Dialoge mit staatlichen Stellen und der Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) und der Zivilgesellschaft eine einzigartige Bruckenfunktion, die eine grosse Chance fur die Verstandigung und Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Akteuren auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene darstellt. Ihre normative Grundlage leitet die nationale MRI von dem durch die Vereinten Nationen geschaffenen unverbindlichen internationalen Standard, den sogenannten Pariser Prinzipien," ab. Diese Seminararbeit beleuchtet zunachst den historischen Rahmen hinsichtlich der Entwicklung dieses Standards sowie die darin allgemein fur nationale MRI vorgeschlagenen Funktionen, Befugnisse und Strukturen. Erlautert wird auch das Prozedere der Anerkennung von nationalen MRI und die sich im Laufe der vergangenen Jahre entwickelte Realitat von vier verschiedenen Institutionstypen. Im anschliessenden Teil II wird anhand einiger Landerbeispiele kritisch aufgezeigt, inwieweit Unterschiede in der konkreten Ausgestaltung der einzelnen Institutionstypen bestehen. In diesem Kontext werden bestehende Mangel in der Umsetzung des internationalen Standards aufgezeigt und gegebenenfalls Anregungen fur Verbesserungen gemacht. Im anschliessenden Vergleich der verschiedenen Institutionstypen wird eine gewisse Hierarchie der Befugnisse und Wirkmachtigkeit deutlich; als Exkurs wird an dieser Stelle die Situation der nationalen MRI in Deutschland hinsichtlich eines moglichen oder notwendigen Typenwechsels diskutiert. In Teil III wird die Wirkmachtigkeit der nationalen MRI erlautert. Es wird a
 

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Contents

Finanzierung
12
Der Ombudstyp am Beispiel Schweden
13
Aufbau
14
Der Kommissionstyp am Beispiel Irland
15
Finanzierung
16
Einführung des Ombudstyp in Deutschland?
17
Die Wirkmächtigkeit nationaler MRI
19
B Probleme der rezenten Situation
20
Grundsatz der Kompetenzen
21
Grundsatz der Finanzierung
22
Zusammenfassung und Fazit
23
Copyright

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