Neue Ideen für Neue Medien? Grenzüberschreitende Internetdelikte im Internationalen Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrecht

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GRIN Verlag, 2012 - 72 pages
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Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: befriedigend, Technische Universitat Dresden, Veranstaltung: International Studies in Intellectual Property Law (LL.M.), Sprache: Deutsch, Abstract: "Immaterialguterrechte machen nicht an den Staatsgrenzen halt." Besonders im Bereich des Internet haben die nationalen Grenzen daher ihre Bedeutung verloren, "cyberspace knows no national borders." Im Zeitalter der weltweiten Vernetzung durch neue Informationstechnologien sind internationale Bezuge von erheblicher Bedeutung. Die klassische Telekommunikation und das Internet sind weltweite Netze, deren Datenstrome in Bruchteilen einer Sekunde die Staatsgrenzen uberschreiten. An diesem "free flow of data" hangen versinnbildlicht ausgedruckt auch Immaterialguter, bei jeder Ubertragung ist die Verletzung eines Immaterialguterrechts denkbar. Es stellen sich vielfaltigste Fragen, die es in dieser Arbeit zu beantworten gilt. Begonnen werden muss mit der Beurteilung, welche Schutzguter im Recht des Geistigen Eigentums durch Handlungen im Bereich des Informationstechnologierechts (IT-Recht) sein konnen und welchen sachrechtlichen Rechtsgebieten diese unterfallen. Dabei werden nur deliktsrechtliche Handlungen betrachtet, die im Medium Internet begangen werden konnen (Internetdelikte). Um den Rahmen dieser Arbeit nicht zu sprengen werden Wertungen nicht in rechtsvergleichender Hinsicht angestellt, sondern allenfalls auf das deutsche Sachrecht bezogen. Der Autor wird die Frage zu beantworten haben, in welchem Land in einem derartigen Fall Klage erhoben werden kann. Diese Frage muss nach dem Internationale Zivilverfahrensrecht (IZVR) untersucht werden. Sachrechtlich gepruft wird ein solcher Rechtsstreit von einem nationalen, durch das IZVR zuvor berufenen Gericht. Insofern hat das IZVR auf die spatere Entscheidung einen gewissen Einfluss, auch wenn der Autor den oft verwendeten Ausdruck "Vorentscheidung" nicht teilt. Dieses
 

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Contents

Einleitung
1
Internationales Persönlichkeits und
33
B Erscheinungsformen und Gefahren im Internet
38
Ausblick
53
Copyright

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Common terms and phrases

40 EGBGB Abrufbarkeit allerdings allgemeinen Persönlichkeitsrechts Anknüpfung anwendbaren Rechts Anwendung Auflage besondere bestimmten bestimmungsgemäßen Beweisnähe BGBI BGHZ BVerfGE Cookies daher Datenschutz Datenschutz-RL Datenschutzrecht Deutschland eCommerce-RL EGBGB Entscheidung Entwicklungen im Persönlichkeitsrecht Erfolgsort Erfolgsortrecht EuGH EuGVO Europäischen Fall Fierdag forum shopping Frage geistigen Eigentums Gerichtspflichtigkeit Gerichtsstand Gerichtsstand der unerlaubten Geschädigte geschützte Werke Götting grenzüberschreitende Grundsatz GRUR GRUR Int Handlungsort Herkunftslandprinzip Immaterialgüterrecht informationelle Selbstbestimmung Inhalte Inland Internationale Urheberrecht Internationalen Privatrecht internationalen Zuständigkeit Internet IZVR und IPR Kläger Kognitionsbefugnis Kollisionsnorm Kollisionsrecht kollisionsrechtlicher Ebene könnte Land lex fori lex loci protectionis lnternetdelikten Lokalisierung Medium Internet München muss nationalen Recht normiert Nutzer Öffentlichkeit personenbezogenen Daten Persönlichkeits Persönlichkeitsrechtsverletzungen RBÜ Recht auf informationelle Recht des Staates Rechten des geistigen Rechtsgebiete Rechtsordnungen Rechtsverletzung relevant Rom-II-VO Rom-ll-VO sachrechtlicher Ebene Schack Schaden Schädiger Schutzland Schutzlandprinzip Server Shevill Shevill-Urteil Sitzortrecht somit Streudelikte Tatort Territorialitätsprinzip Ubiquität unerlaubten Handlung Universalitätsprinzip Upload Urheber Urheberrechtsverletzungen UrhG UrhR Urteil Verletzungshandlung verschiedenen weltweit

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