Organisationsstrukturen für den gewerblichen Rechtsschutz am Beispiel von DPMA, EPA und WIPO

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GRIN Verlag, 2007 - 52 pages
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Hausarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Informationswiss., Informationsmanagement, Note: 1,0, Fachhochschule Potsdam, Veranstaltung: ABD-Infrastrukturen, 11 Eintragungen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die folgende Arbeit ist in drei grosse Hauptbereiche unterteilt. Sie beginnt mit dem fur uns nationalen Patentamt, dem DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), dessen Hauptsitz in Munchen ist. Im zweiten Abschnitt folgt das EPA (Europaisches Patentamt). Das EPA ist ein regionales Patentamt, da es speziell fur die Region Europa zustandig ist. Der dritte Abschnitt ist der WIPO (World Intellectual Property Organization) gewidmet. Beruht rein auf Online-Quellen., Abstract: [German abstract] Die folgende Arbeit ist in drei grosse Hauptbereiche unterteilt. Sie beginnt mit dem fur uns nationalen Patentamt, dem DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), dessen Hauptsitz in Munchen ist. Im zweiten Abschnitt folgt das EPA (Europaisches Patentamt). Das EPA ist ein regionales Patentamt, da es speziell fur die Region Europa zustandig ist. Welche Nationen in der EPU (Europaischen Patentubereinkunft) zusammengefasst sind, lasst sich sehr gut aus den folgenden Darstellungen zum EPA entnehmen. Der dritte Abschnitt ist der WIPO (World Intellectual Property Organization) gewidmet. Die WIPO ist das internationale Patentamt" von den drei vorgestellten Organisationen. Innerhalb der einzelnen Abschnitte folgen die Ausarbeitungen ebenfalls einem Schema, damit der Leser wahrend des Studierens der Arbeit schon Vergleiche ziehen kann. So beginnen die Abschnitte immer mit einer Kurzeinfuhrung oder auch Vorstellung der jeweiligen Amter, dem folgen Ausfuhrungen uber den Aufbau. Als dritten Teil nahmen wir uns vor eine Darstellung des Patentierungsverfahrens einzubringen und zum Abschluss folgt eine Darstellung der hauseigenen Datenbank und der Recherchemoglichkeiten darin. Der letzte Punkt wurde von uns durch Screenshots visualisiert, damit ein leichterer Zugang zu dem
 

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Abteilung Aktivitäten und Services Alain Pompidou angemeldeten Erfindung Anmeldenummer Anmeldetag Anmeldung beim DPMA Antrag beinhaltet Beobachterstatus besteht bibliographischen Daten Booleschen Operatoren Bundesministerium der Justiz Bundespatentgericht Datenbank DEPATIS Designs Deutsche Patent Deutschland Dienststelle Dokumente Einreichung Einspruch Einsteigersuche Enthält veröffentlichte Patentanmeldungen EPA und WIPO EPÜ erst Erteilung esp@cenet esp@cenet-Suchmaske Europäische Patentamt europäische Patentanmeldungen europäische Patente Europäische Patentorganisation Europäische Patentübereinkommen Gebrauchsmuster geistigen Eigentums Generaldirektion Geschmacksmustern gewerbliche Schutzrechte gewerblichen Eigentums gewerblichen Rechtsschutz Haag Hauptabteilung Informationen innerhalb Intellectual Property internationale Phase Ländercode Madrider Markenabkommen Marken Markenamt Matrikelnummer möglich Monate München nationalen Patentämter Nutzer online Operatoren Organisation Originaldokument Pariser Verbandsübereinkunft Patent Cooperation Patent Cooperation Treaty Patentbehörden Patentdatenbank Patentdokumenten Patentfamilie Patentgesetz Patentierbarkeit Patentinformation Patentklassifikation Patentprüfern Patentrecherche Patentschrift Patentübereinkunft Prioritätsnummer Prüfbericht Prüfer Prüfung Prüfungsverfahren Recherche Rechercheberichtes Registerkarte Sachprüfung Screenshot Ausschnitt sowie Stand der Technik Suchanfrage technischen Treaty Trefferliste Übereinkommen unserem Update erfolgt Urheberrecht Verband Verfahren Veröffentlichungsdatum Veröffentlichungsnummer Vertragsstaaten Vizepräsident Warenzeichen Weiterverfolgung Zahl variabel Ziffern zugänglich zuständig

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Page 11 - Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.
Page 10 - Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt dazu bestimmt ist, Patentanmeldungen entgegenzunehmen.
Page 11 - Priorität gültig beansprucht wird, durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist.
Page 9 - ... Juli 1948 zunächst nur Annahmestellen eingerichtet, um die Möglichkeit einer gesamtdeutschen Regelung nicht zu verbauen. Die Annahmestellen Berlin und Darmstadt wurden am 1. Oktober 1948 eröffnet. Als sich herausstellte, daß mit einer gesamtdeutschen Regelung nicht mehr zu rechnen war, wurde durch das Gesetz über die Errichtung eines Patentamts im Vereinigten Wirtschaftsgebiet vom 12. August 1949 ein Patentamt mit der Bezeichnung „Deutsches Patentamt im Vereinigten Wirtschaftsgebiet" mit...
Page 5 - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Page 10 - Ein Patent wird dadurch angemeldet, dass man die Unterlagen, in denen die Erfindung beschrieben ist, zusammen mit einem Erteilungsantrag beim DPMA in München, bei der Dienststelle Jena, dem Technischen Informationszentrum Berlin oder...
Page 11 - Patentgesetzes) können patentiert werden: technische Erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind...
Page 12 - Dort wird die Anmeldung von erfahrenen Prüfern daraufhin analysiert, ob offensichtliche sachliche Fehler enthalten sind oder ob die angemeldete Erfindung überhaupt dem Patentschutz zugänglich ist.
Page 12 - Dieses internationale Patentklassifikations-System „IPC" ermöglicht es, jede Erfindung einer definierten technischen Klasse zuzuordnen. Die eigentlichen Prüfungsabteilungen sind nach diesem Klassifikationsschema aufgeteilt, jeder Prüfer ist für eine oder mehrere dieser Klassen zuständig.
Page 5 - Die Prüfung und Erteilung von Patenten, die Bearbeitung von Einsprüchen gegen erteilte Patente und Patentbeschränkungsverfahren stellen die Arbeitsschwerpunkte der Hauptabteilungen I dar.

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