Parteiverbote in der Bundesrepublik Deutschland und im Königreich Spanien: ein rechtsvergleichender Beitrag zu Entstehung und Weiterentwicklung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen des Verbots von Parteien

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Peter Lang, 2009 - Law - 207 pages
Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
 

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Contents

Abkürzungsverzeichnis
17
Einleitung
33
Kaiserreich 18711918
41
Einparteiendiktatur im Dritten Reich
58
Zweites Kapitel
73
Das Schicksal der Parteien während der Diktatur Francos
80
Geschichte des spanischen Baskenlandes und seiner Autonomie
86
In Spanien
101
Fünftes Kapitel
135
Sechstes Kapitel
143
Siebtes Kapitel
159
Unterschiede im prozessualen Recht
165
Achtes Kapitel
171
In Spanien
188
Regelungen zum Parteiverbotsverfahren im europäischen
195
Schlussbetrachtung
205

Viertes Kapitel
111

Common terms and phrases

About the author (2009)

Der Autor: Carl Christian Voscherau, geboren 1977 in Hamburg; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und München; Referendariat am Oberlandesgericht Brandenburg; seit 2005 Rechtsanwalt in Hamburg.

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