Protektionismus im Europäischen Markenrecht?: Markenrechtliche Erschöpfung und die "Festung Europa"

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GRIN Verlag, 2008 - 24 pages
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1.3, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Lehrstuhl Privatrecht und Internationales Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Seminar Europäisches Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht, 42 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine auf den Punkt komprimierte 18-seitige Seminararbeit. Meine Betreuerin lobte vor allem, dass sie gut, fließend und verständlich zu lesen sei. Die Inhalte der Arbeit sind allesamt ausführlichst durch Quellenangaben belegt., Abstract: Die vorliegende Seminararbeit handelt von der markenrechtlichen Erschöpfung im Europäischen Markenrecht, die vor allem durch das "Silhouette-Urteil" (Rs. C-355/96) des EuGHs 1998 in einer umstrittenen Entscheidung geprägt wurde. Nach einer Erörterung was sich generell hinter dem Begriff Markenrecht verbirgt, wird auf die Erschöpfungswirkung eingegangen. Anschließend wird ausführlich das EuGH-Urteil "Silhouette" erläutert, welches die Reichweite der Erschöpfung festlegt. Die folgende kritische Analyse des Urteils bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Den Abschluss bildet ein Exkurs auf internationale Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums und ob der EuGH mit der Silhouette-Entscheidung diesen entgegensteht.
 

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14 MarkenG Aachen abgedruckt in WettbewerbsR Abruf abschließende europaweite Erschöpfung akademische Texte alte Warenzeichengesetz Artikel 7 MRL aufgrund Beck Texte Beckmann Begründungserwägung beispielsweise abgedruckt Bezeichnungen und geographische Bulgarien deutsche Gesetzgeber deutsche Rechtsprechung Dienstleistungsverkehr EFTA EFTA-Gerichtshof Ekey/Diethelm Klippel Erschöpfungswirkung EuGH Rechtsprechung EuGH Silhouette europäische Erschöpfung Europäische Markenrechtrichtlinie europäischen Binnenmarkt Europäischen Markenrecht europäischen Union Festung Europa Fezer Fn Financial Times Frage der Auslegung Gefärbte Jeans geistigen Eigentums Gemeinsamen Markt gemeinschaftsweite Erschöpfung gesamte EWR gewerbliche Schutzrechte GRIN Verlag GRURInt 1998 Heft Handelshemmnisse Hartlauer Handelsgesellschaft Heft 11 Herkunftsfunktion als Hauptfunktion Inhabers der Marke internationale Erschöpfung Inverkehrbringen Joller KartellR/MarkenR Klägerin Lindt Lindt-Beispiel Loewenheim Maglite Marcel Grein Protektionismus Marke Silhouette Markengesetz Markenrechtliche Erschöpfung Markenrechtrichtlinie 89/104/EWG Österreich Parallelimporteur Pariser Verbandsübereinkunft Protektionismus im Europäischen PVÜ PVÜ-Abkommen Rechte der Markeninhaber Rechtsvorschriften Reichweite der Erschöpfung Reimporte zu unterbinden Richtlinie Schutzwürdigkeit Silhouette-Urteil somit sowie stellt territoriale Erschöpfung TRIPS TRIPS-Abkommen Urteil Verkehr gebracht Weitervertrieb Wettbewerbsbedingungen im Gemeinsamen WIPO

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