Protokolle des Verfassungs-ausschusses im oesterreichischen Reichstage 1848-1849

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S. Hirzel, 1885 - Austria - 386 pages
 

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Page 14 - Staaten für sich bilden. Alle Provinzen stehen von jeher unter der erblichen monarchischen Gewalt, und von dieser sich los zu machen, habe bisher mit Ausnahme der Lombardei keine derselben einen Versuch gemacht. Ist also...
Page xxv - Nur solche Institutionen und Rechtszustände, welche dem geschichtlichen Rechtsbewußtsein, der bestehenden Verschiedenheit unserer Königreiche und Länder und den Anforderungen ihres unteilbaren und unzertrennlichen kräftigen Verbandes gleichmäßig entsprechen, können diese Bürgschaften in vollem Maße gewähren.
Page 26 - Kniin und Küstenland; zu der fünften Welsch-Tirol, Lombardei und Venedig; zu der sechsten Dalmatien, Kroatien, Slawonien (?) und Woiwodina; zu der siebenten Magyarenland in Ungarn und Siebenbürgen, zu der achten die romanischen und wallachischen Länder in Siebenbürgen, Ungarn und in der Bukowina.
Page 26 - Ich bin keineswegs", sagte er, „gegen die Trennung Deutschböhmens und Tschechiens; wäre diese nur praktisch möglich, dann würde ich sie vorschlagen. Böhmen ist ein Kesselland, einen Kessel kann man aber, ohne ihn zu vernichten, nicht teilen.
Page 263 - Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt.
Page xxv - III. Alle anderen Gegenstände der Gesetzgebung, welche in den vorhergehenden Punkten nicht enthalten sind, werden in und mit den betreffenden Landtagen und zwar in den zur ungarischen Krone gehörigen Königreichen und Ländern im Sinne ihrer früheren Verfassungen, in Unseren übrigen Königreichen und Ländern aber im Sinne und in Gemiißheit ihrer Landesordnungen verfassungsmäßig erledigt werden.
Page 327 - Bezirke derselben betreffen. § 126. Außerdem wird dem Kreistage, wenn er es im Interesse des Kreises für notwendig findet, innerhalb der Schranken der Reichs- und Landesgesetze zur Regelung und Verwaltung überlassen: a) das Volksunterrichts- und Erziehungswesen mit dem Rechte der Bestimmung der Unterrichtssprache und der Sprachgegenstände, jedoch mit gleich gerechter Beachtung der Sprachen des Kreises; b) das Annenwesen ; c) die Kranken- und Humanitätsanstalten; d) die lokalen frommen Stiftungen;...

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