Public Private Partnerships und öffentliche Verschuldung: PPP-Modelle im Licht deutscher und europäischer Verschuldungsregeln und ihre Transparenz in den öffentlichen Haushalten

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Peter Lang, 2010 - Business & Economics - 287 pages
Public Private Partnerships (PPPs) erfreuen sich in Deutschland wachsender Beliebtheit. Im Rahmen dieser Arbeit wird unter Berücksichtigung kameralistischer und doppischer Haushaltsführung betrachtet, ob die aus ihnen resultierenden Verbindlichkeiten in den öffentlichen Haushalten ausreichend transparent dargestellt werden und ob PPPs in Widerspruch zu den Verschuldungsregeln nach Art. 115 GG, Maastricht und der neuen Schuldenbremse stehen. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die transparente Darstellung der Verbindlichkeiten zwar leidet, aus schuldenrechtlicher Sicht allerdings nichts gegen die Durchführung von PPPs einzuwenden ist. Denn schließlich ergeben sich Anlässe zur Kritik aus aufgezeigten Schwächen des Haushalts- und Verschuldungsrechts, welche allerdings nicht zur Argumentation gegen die Durchführung von PPPs herangezogen werden sollten, wenn diese dazu dienen, öffentliche Leistungen wirtschaftlicher zu erbringen.
 

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Contents

Public Private Partnerships
8
Die öffentliche Haushaltsführung in Deutschland
64
Die Staatsverschuldung in Deutschland
93
Die Veranschlagung der PPPModelle in kameralistischer
134
Die PPPModelle im Licht deutscher und europäischer
186
Zusammenfassung und Ausblick
257
Literaturverzeichnis
263
Nicolas Gatzke
290
Copyright

Common terms and phrases

Abschnitt allerdings anhand aufgrund Ausgaben für Investitionen Bilanz Bilanzierung BMVBW bspw BStBl Budäus Bund daher Doppik doppischen Haushaltsführung Eigenrealisierung Einnahmen aus Krediten Einnahmen und Ausgaben Ende der Vertragslaufzeit Entgelt Entgeltbestandteile entsprechend erweiterte Kameralistik Erwerb Erwerbermodell ESVG Europäische Kommission Falle finanziellen Finanzierung Finanzierungssaldo Finanzstatistik Föderalismuskommission Forfaitierung Gebäude Geschäft GG n.F. Grundstück Haushaltsperiode Haushaltsplan haushaltsrechtlichen Herstellungskosten HGrG hinsichtlich Höhe Immobilie Inhabermodell insbesondere intertemporale Umverteilung investive Jahndorf Junktimklausel kameralistischen Haushaltsführung Kaufoption Kaufpreis konsumtive kreditähnliches Kreditaufnahme Kreditbegriff kreditfinanziert Kreditschuld langfristig Leasing Leasinggeber Leasinggeschäft Leasingmodell Leasingnehmer Leasingobjekt Leasingraten lichen Hand Miete Mietkauf Mietmodell Modelle möglich Nettokreditaufnahme neuen Schuldenbremse Objektes öffentlichen Auftraggeber öffentlichen Hand öffentlichen Haushalte PPP-Modelle PPP-Projekten PPPs Preisgefahr privaten Auftragnehmer Projektes Public Private Partnership Rahmen Risiken Schulden Schuldenbremse Sektor sofern somit sowie Staat stellt Tilgung Veranschlagung Veräußerung Veräußerungserlöses Verbindlichkeiten Vermögensgegenstand Verpflichtungsermächtigungen Verschuldung Vertrag Vertragslaufzeit hinweg Verwaltungsschuld wirtschaftlichen Eigentums zivilrechtliche Eigentum zukünftiger Zuordnung des wirtschaftlichen zusätzlich

About the author (2010)

Der Autor: Nicolas Gatzke, geboren 1979 in Erbach im Odenwald, studierte Wirtschaftsingenieurwesen an der Technischen Universität Darmstadt und an der University of Illinois (USA). Nach seinem Studium war er Doktorand und freier Mitarbeiter am Lehrstuhl für Finanz- und Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Darmstadt. Seit Ende 2008 ist der Autor Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Empirische Wirtschaftsforschung der Technischen Universität Darmstadt.

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