Quersubventionen im Lichte der zunehmenden Privatisierung von Flughafengesellschaften und deren Vereinbarkeit mit Europäischem Wettbewerbsrecht

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GRIN Verlag, 2007 - 90 pages
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Magisterarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: mit Auszeichnung bestanden (A), Universitat Bremen (Fachbereich Rechtswissenschaften - Aufbaustudium Europaisches und Internationales Recht), 40 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Auszug aus einem der Gutachten (Prof. Dr. Hagen Lichtenberg, Jean-Monnet-Lehrstuhl fur Europarecht, Universitat Bremen): "Dem Verf. ist es gelungen, die Problematik der Quersubventionen sehr gut nachvollziehbar und systematisch heraus zu arbeiten. Er weist zutreffende Losungswege auf, die er sorgfaltig mit der einschlagigen Literatur und Rechtsprechung untermauert. Die Argumentation ist in jedem Punkt gut nachvollziehbar, straff gefuhrt und in sich geschlossen. Insgesamt ist festzustellen, dass es sich um eine vorzugliche Leistung handelt.," Abstract: Es verwundert nicht, dass sich im Zuge der Liberalisierung des Luftverkehrs in Teilbereichen auch Wettbewerb zwischen Flughafen entwickelt hat. Hinzu kommt, dass Flughafenbetreiber parallel zu ihrem Engagement in den traditionellen aeronautischen Dienstleistungsmarkten zunehmend in vor- und nachgelagerte Wettbewerbsmarkten allgemeinwirtschaftlicher Natur expandieren. Zugleich bestehen aber in zahlreichen anderen Bereichen weiterhin teils faktische, teils rechtliche Monopole. Damit gibt die Flughafenwirtschaft heute ein Bild ab, dass vom Nebeneinander regulierter und liberalisierter Markte gepragt ist. Es verwundert nicht, dass sich im Zuge der Liberalisierung des Luftverkehrs in Teilbereichen auch Wettbewerb zwischen Flughafen entwickelt hat. Hinzu kommt, dass Flughafenbetreiber parallel zu ihrem Engagement in den traditionellen aeronautischen Dienstleistungsmarkten zunehmend in vor- und nachgelagerte Wettbewerbsmarkten allgemeinwirtschaftlicher Natur expandieren. Zugleich bestehen aber in zahlreichen anderen Bereichen weiterhin teils faktische, teils rechtliche Monopole. Damit gibt die Flughafen
 

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Contents

Einleitung____________________________________________________1
4
Vereinbarkeit von Quersubventionen
28
Fazit _______________________________________________________69
69
Abkürzungsverzeichnis ____________________________________________78
78
Copyright

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Common terms and phrases

82 EGV Voraussetzungen 86 II EGV 87 I EGV Abbamonte Aéroports de Paris Airline Business Dezember Anbieter Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln aufgrund Beeinträchtigung beherrschende Stellung Beihilfegewährung durch Quersubventionierung Beihilfen i.S.d. Art Bereich der Flughafenwirtschaft besonders bestimmte Beundia Sierres Brüssel-National Zaventem Business Dezember 2000 Corsica Ferries Cross-subsidisation Cross-Subsidization and EC-Law Demnach Dienstleistung von allgemeinem EG-Wettbewerbsrecht Eigentums Eilmansberger endg Entscheidung EuGH Rs Europäischen Union European Commission Fall Finanzierung der Flughäfen Flughafen Frankfurt-Hahn Flughafen Frankfurt/Main Flughafenbetreiber Flughafenentgelte Flughafengebühren Flughafeninfrastruktur Flughafennetz FRAPORT Freistellungsmöglichkeit durch Art Gemeinsamen Markt Grabitz/Hilf grundsätzlich Hancher Ilmailulaitos/Luftfartsverket Immenga/Mestmäcker insbesondere Insofern internationale Verkehrsflughäfen jeweiligen KOME Kommission Konzern lediglich Leistungen Luftverkehr Luftverkehrsmanagement Maurer Missbrauch i.S.d. Mitgliedsstaaten mittelbar Nolte Nutzung öffentlichen Hand öffentlicher Unternehmen Passagier Portugiesische Flughäfen Preise Primärmarkt Profitcenter Quersubventionen Regionalflughäfen relevanten Marktes Ressourcen Ryan Air Sekundärmarkt Special Report Airport Study Airports Tetra Pak unternehmensinterne variablen Kosten Verordnung Voraussetzungen des Art Wettbewerbsmarkt Wettbewerbsrecht z.B. N Markt Zaventem

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Page 60 - Stimmrechte verfügt oder 3. mehr als die Hälfte der Mitglieder des Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgans des Unternehmens bestellen kann.
Page 59 - jedes Unternehmen, auf das die öffentliche Hand aufgrund Eigentums, finanzieller Beteiligung, Satzung oder sonstiger Bestimmungen, die die Tätigkeit des Unternehmens regeln, unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluß ausüben kann.
Page 65 - Mit diesem Vertrag vereinbar sind Beihilfen, die den Erfordernissen der Koordinierung des Verkehrs oder der Abgeltung bestimmter, mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes zusammenhängender Leistungen entsprechen.
Page 67 - Art. 90 dagegen betrifft nur die Unternehmen, für deren Verhalten die Staaten aufgrund des Einflusses, den sie auf dieses Verhalten ausüben können, besondere Verantwortung tragen. Er unterstreicht, daß für diese Unternehmen vorbehaltlich der in Abs.
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Page 33 - Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft: ABI.
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Page 56 - Unternehmen eine wirtschaftliche Vergünstigung erhält, die es unter normalen Marktbedingungen nicht erhalten hätte".
Page 19 - Bekanntmachung der Kommission über die Anwendung der Wettbewerbsregeln auf den Postsektor und über die Beurteilung bestimmter staatlicher Maßnahmen betreffend Postdienste (ABI.

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