Recht der Luftsicherheit

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Elmar M. Giemulla, Bastian R. Rothe
Springer Science & Business Media, Sep 25, 2008 - Law - 238 pages
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Die Luftsicherheit beschäftigt Experten nicht erst seit dem 11. September 2001. Die Entwicklung in diesem Bereich verläuft seither auf nationaler, zwischenstaatlicher und europäischer Ebene jedoch besonders rasant und hat etwa das Luftsicherheitsgesetz, die EG-Verordnungen 2320/2002 bzw. 300/2008 und den Prümer Vertrag hervorgebracht. Selbst Fachleuten, die sich täglich mit diesen Vorschriften und ihrer Umsetzung befassen, fällt es schwer, sämtliche Neuerungen im Blick zu behalten und zu verstehen. Der vorliegende Band erörtert zahlreiche Spezialfragen, die sich aus den einschlägigen Vorschriften und ihrer Umsetzung ergeben, greift Anregungen aus der Praxis auf und entwickelt neue Lösungsansätze. Er stellt die Sicherheitsmaßnahmen am Boden und in der Luft dar und zeigt Alternativen auf. Besonderes Augenmerk gilt dem inzwischen für verfassungswidrig erklärten Abschuss von Passagierflugzeugen. Untersucht werden zudem der Einsatz der Bundeswehr im Innern und der Einfluss der NATO auf die deutsche Luftsicherheit.

 

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Contents

I
1
II
25
III
49
IV
66
V
139
VI
141
VII
159
VIII
202
IX
233
X
237
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15 LuftSiG Abkommen Absatz Abschuss act of unlawful aircraft airport Alarmrotten Allgemeinen Luftfahrt Anhangs 17 appropriate Artikel baggage Bekämpfung Bereich besonders schweren Unglücksfalls betroffenen BGBl BTDrucks Bundes Bundesminister Bundesminister der Verteidigung Bundespolizei Bundesregierung Bundesrepublik Deutschland Bundestag Bundesverfassungsgericht Bundeswehr BVerfGE civil aviation security Contracting State deutschen Einsatz der Streitkräfte Entscheidung Ermächtigung Europäischen Union Fall Flug Fluggäste Flughäfen Flugsicherheitsbegleiter Flugzeug Fracht Gefahr gemeinsamen Grundstandards Gesetz Grundgesetz Grundlage Grundrechte ICAO illegalen Migration Informationen innerstaatlichen Rechts internationalen Kommission Kontrolle Länder Leben Luftfahrtunternehmen Luftfahrzeug Luftpolizei Luftraum Luftsicherheit Luftsicherheitsbehörden Luftsicherheitsgesetz LuftSiG Luftverkehr LuftVG Luftzwischenfall Maßnahmen measures Menschen militärischen Mitgliedstaaten möglich muss national civil aviation nationalen Kontaktstellen NATO Nordatlantikvertrag Passagiere passengers Personen personenbezogener Daten Piloten Prümer Vertrag Rahmen Regelungen Satz 1 GG Schutz September 2001 Sicherheitsbereichen Sicherheitskontrollen Sicherheitsmaßnahmen Sky Marshals soll sowie Staat Standards State shall ensure Straftaten Terrorismus Terroristen übermittelt Übermittlung unlawful interference unserer verfassungsrechtlichen Verordnung EG Verteidigung Vertragspartei Vorschriften Waffengewalt Zivilluftfahrt Zuverlässigkeitsüberprüfung

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