Rechtsprobleme der Restrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen in den neuen Bundesländern nach 1989: Abschlussbericht des DFG-Forschungsprojekts

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Walter Bayer
Walter de Gruyter, 2003 - Law - 912 pages
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Nahezu alle LPG-Umwandlungen der Jahre 1990/91 waren mehr oder weniger fehlerhaft. Die f r die Eintragung der Nachfolgeunternehmen zust ndigen Registergerichte sind ihrer Kontrollfunktion h ufig ebenso wenig gerecht geworden wie die zust ndigen Beh rden. Eine Vielzahl ausgeschiedener LPG-Mitglieder hat zu niedrige Abfindungen erhalten. 11% der LPG-Umwandlungen sind absolut unwirksam; die fr heren Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften befinden sich in diesem Fall heute (oft unerkannt) in Liquidation; die Scheinnachfolger besitzen das Verm gen der LPG i.L. unrechtm ig.

Alle diese Fakten wurden im Rahmen des DFG-Forschungsprojekts "Rechtsprobleme der Restrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen in den neuen Bundesl ndern nach 1989" zusammengetragen und werden hier in diesem Band ausf hrlich dokumentiert. In aller Deutlichkeit werden die Gesetzeslage und die abweichende Praxis dargestellt. Der rechtspolitische Hintergrund der Problematik wird ebenso beleuchtet wie die Strategie von Politik und Verwaltung.

Die von Professor Dr. Walter Bayer und seiner Forschungsgruppe vorgelegte Studie ist f r alle unverzichtbar, die sich mit dem Thema der LPG-Umwandlungen besch ftigen - Juristen wie Historiker, Wissenschaftler wie Praktiker.

 

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Contents

B Die gesetzliche Konzeption der Privatisierung und Restrukturierung
4
Die Problematik der fehlerhaften aber eingetragenen Umwandlung
14
E Rechtsprobleme der LPG i L
22
B Novellierungsansätze der Volkskammer der DDR bis zur Wiedervereinigung
31
Registererhebungen in Thüringen Y Abicht
45
hausen
58
E Umwandlungen nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz 19901991
91
F Die Entwicklung der Nachfolgebetriebe
103
Anhang
531
Anhang
548
Die Umwandlungen von LPG in den neuen Bundesländern
581
Die Umwandlungen nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz im Überblick
589
E Entstandene Rechtsformen bei Formwechsel und Teilungen nach
598
A Anfechtungsgründe
604
B Nichtigkeitsgründe
614
Die Vermögensauseinandersetzung in den Referenzbezirken
621

Mängel der Umwandlungsbeschlüsse in Thüringen Y Abicht
111
Nichtige Umwandlungsbeschlüsse in Thüringen Zusammen
180
Zusammenfassung
186
Kapitel 5 Die Vermögensauseinandersetzung nach dem Landwirtschafts
193
Der Vermögensschutz im Rahmen der Umwandlung nach 28 Abs
276
2 Die Vermögensauseinandersetzung in der Praxis
301
Die Personifizierung nach 44 Abs l S 2 Nr l Nr 3 LwAnpG 1991
340
Das Abfindungsangebot
387
E Die Vermögensauseinandersetzung nach 44 LwAnpG 1990
415
F Anhang
426
Die Beschlussfassung unter Geltung des LwAnpG 1990
443
Anhang
452
Prüftätigkeit der Registerrichter
486
Anhang
508
B Die Fallgruppen der unwirksamen Umwandlung
514
Unwirksame Umwandlungen im Überblick
525
Das Abfindungsangebot
664
Anhang
681
Die Beschlussfassung unter Geltung des LwAnpG 1990
693
Anhang
701
Kapitel 16Unwirksame LPGUmwandlungen in den neuen Bundes
723
Unwirksame Umwandlungen ehemaliger LPG in den neuen Bundesländern
735
Zusammenfassung
752
Behördliche Kontrolle in Brandenburg Mecklenburg
757
Ergebnis
763
Die Restrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen
797
Literaturverzeichnis
813
Verzeichnis der zitierten Entscheidungen
827
Liste der erhobenen Rechtsträger
837
Fragebogen Unternehmensbefragung
901
Stichwortverzeichnis
909
Copyright

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Common terms and phrases

Abfindung Abfindungsangebot Abfindungsanspruch Abschlussbilanz AgrarR angeboten Anmeldung Anspruch Anteil an Fällen Antragsteller Anzahl Arbeitsvergütung Auslegung Auswertung Auszahlung Barabfindung bereits beschlossene Umwandlung Beschluss Beschlussfassung Beteiligung Bezirk BGHZ Bilanz Dessau deutlich Diagramm e.Ci e.G. Agrargenossenschaft e.G. Agrargenossenschaft e.G. e.G. GnR ehemaliger LPGen Eigenkapital eingetragene Genossenschaft Eintragung einzelnen entsprechend erfolgte Erfurt Ergebnis erst EWiR Formwechsel formwechselnden Umwandlungen GenG Gericht Gesamt Gesellschaft Gesetz Gruppe Häufigkeit Höhe insgesamt Inventarbeiträge Jahre jeweils Kapitalgesellschaften Kapitalvergütung Kapitel Königs Wusterhausen konnte Landeinbringer Landgerichtsbezirken Landwirtschaft Landwirtschaftsanpassungsgesetz Landwirtschaftsgericht Lohlein LPG-Mitglieder LPG-Vermögen LPGen Meiningen Mitgliedschaft Möglichkeit Mühlhausen Negativerklärung neuen Rechtsform neuen Rechtsträger NL-BzAR numerus clausus ordnungsgemäß Personifizierung Potsdam Prozent Quote Rahmen Rechtmäßigkeit Rechtsformen Referenzbezirken Register Registerbezirken Registergericht Rücklagen Rücklagenbildung Schweizer 1994 Schwerin sowie Tabelle Teilung Thüringen übertragende Umwandlung Umwandlungen nach LwAnpG Umwandlungsbericht Umwandlungsrecht Umwandlungsunterlagen UmwG Unternehmen untersuchten Unwirksame Umwandlungen Verfahren Vergleich Vergütung Vermögensauseinandersetzung Vermögenspersonifizierung Verstöße Verteilung Vollversammlung Vorstandes Wert Wirksamkeit

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