Rechtssicherheit als Freiheitsschutz: Struktur des verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes

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BoD – Books on Demand, 2009 - Breach of trust - 272 pages
Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualitat. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkommlich nicht als "Norm" angesehen. Insofern wurde er nicht zum Freiheitsschutz gehoren. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Rechtssicherheit, Bestandssschutz) ist Freiheitsschutz und Norm -- zu diesem Ergebnis fuhrt eine prinzipientheoretische Betrachtung. Mit ihr lasst sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhaltnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuitat und dem Gebot der Verhaltnismassigkeit. Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Recht und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfahigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Ruckwirkungsverbot und Willkurverbot"
 

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Contents

Einleitung
1
1Bestandsschutz für NichtPrivate BSG
9
3Die Rückwirkungsrechtsprechung
29
4Bestandsschutz als Prinzip
57
5Bestandsschutz und Grundrechte
78
6Kriterien des Bestandsschutzes
139
7Horizontalwirkung des Bestandsschutzes
172
8Mittelbarer Bestandsschutz für NichtPrivate
205
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
231
Literaturverzeichnis
237
Copyright

Common terms and phrases

Abs.3GG Abwägung Abwehrrechte Alexy Recht Alexy Theorie allgemeinen Freiheitsrechts Anwendbarkeit Anwendung auchder aucheine auchfür Begriff Begründung Bestandsinteresse Bestandsschutz Bundessozialgerichts Bundesverfassungsgericht Bürger BVerfGE BVerfGE 13 BVerfGE 21 BVerfGE 72 BVerfGE 80 definitive durchdie DVBl Eigentumsschutzes Einzelnen Entscheidung Ergebnis erst Fortbestand des Rechts Freiheit Freiheitsschutz geht Geltung Gericht Gesetz Gesetzgeber GG,Art GG,Bd Grabitz Gründe Grundrechte Grundrechtsfähigkeit Grundsatz Hey Steuerplanungssicherheit Horizontalwirkung individuelle insoweit Interesse am Fortbestand Jarass juristische Personen Kenntnis Kontinuität Kriterien Kriterium lässt Leisner Leistung Leistungsträger Muckel Vertrauensschutz Münch/Kunig,GG Neuregelung Nicht-Private Nichtigkeit Nichtigkeitsdogma nochnicht Norm öffentlichen Rechts Ossenbühl Personen des öffentlichen Pieroth Position Prinzipien Prinzipientheorie private rechtlichen Rechtsfolgen Rechtsposition Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechtsschein Rechtssicherheit Rechtsstaat Rechtsstaatsprinzip Rechtssubjekt Rechtsträger Regelung Rückwirkungsbegriff Rückwirkungsverbot Sachverhalte Schutz Schutzgut sichals sichbei sichdie sichein Sieckmann Sinne soll Sozialleistungsträgern staatliche Staatsrecht subjektives Recht Tatbestand Teilnichtigkeit trauensschutz Übergangsregelung unechte Rückwirkung Unterscheidung Veranlagungszeitraums Verfassung verfassungsrechtliche Bestandsschutz verfassungsrechtlichen Verfassungswidrigkeit Vertrauen Vertrauensgrundlage Vertrauensschutz Vertrauenstatbestand Vorschrift Willkürverbot

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