Recueil des traités et conventions conclus par l'Autriche avec les puissances étrangères: depuis 1763 jusqu'à nos jours, Volume 251903 |
Expressions et termes fréquents
16 in Kisten admis Anmerkung Article Artikel autres Ballen Benennung der Gegenstände besonders benannte blanchie blanchis bois bruts Cholera commerce commun compris Conseil couleur cuir d'une Dénomination des marchandises désinfection douane droits écrus Essigsäure être exempts Fässern fils franchise frei frei Garne Gebiete gebleicht gefärbt Gewebe Handels Hautes Parties contractantes hohen vertragenden Theile höher belegte Hohlglas Holz Italien jours Kautschuk Kilogramm Kurzwaaren fallen l'autre l'entrée les droits Lire Lloyd machines Majestät Majesté Metallen Natron navires Numéros du tarif Nummer objets Oesterreich-Ungarn ouvrages Papier Parties contractantes Percenten des Bruttogewichtes plomb polis produits qu'ils Quarantäne R. G. Bl ratifications rentrent Samnaun sanitaire Schiffe sera seront signature du traité soie sous sowie Steinpappe Suez suisse Taraabzüge in Percenten Tarifnummer teints territoires tissus tout tragsabschlusses giltigen allgem Verbindung vergoldeten Verkehr verre versilberten vertragschliessenden Theile vertragsmässig verzollen Waaren Zoll Zollämter zollfrei Zollgebiet Zollsatze Zolltarifes Zolltarifes Benennung
Fréquemment cités
Page 7 - Ungarn einerseits, und Seine Majestät, der deutsche Kaiser, König von Preussen, im Namen des deutschen Reiches...
Page 9 - Hinsichtlich der zollamtlichen Behandlung von Waaren, die dem Begleitscheinverfahren unterliegen, wird eine Verkehrserleichterung dadurch gegenseitig gewährt, dass beim unmittelbaren Uebergange solcher Waaren aus dem Gebiete des einen der...
Page 194 - Schiffsgütern und dergleichen mehr, insoweit die Anlagen oder Anstalten für den öffentlichen Verkehr bestimmt sind, soll, gleichviel ob dieselben vom Staate oder von Privatberechtigten verwaltet werden, den Angehörigen des ändern vertragenden Theils unter gleichen Bedingungen und gegen gleiche Gebühren, wie den Angehörigen des eigenen Staates, gestattet werden.
Page 84 - Artikels 18 und die vorstehend unter 2 vereinbarte Befreiung der auf Eisenbahnen transitirenden Güter und Postsendungen von der zollamtlichen Revision die Ausführung einer solchen Revision nicht ausgeschlossen sein soll, wenn Anzeigen oder begründete Vermuthungen einer beabsichtigten Zollübertretung vorliegen.
Page 63 - Zu den in § 17 bezeichneten Untersuchungen sollen das Gericht, von dessen Bezirke aus die Uebertretung begangen ist, und das Gericht, in dessen Bezirke der Angeschuldigte seinen Wohnsitz oder, als Ausländer, seinen einstweiligen Aufenthalt hat, insofern zuständig sein, als nicht wegen derselben Uebertretung gegen denselben Angeschuldigten ein Verfahren bei einem anderen Gerichte anhängig oder durch schliessliche Entscheidung beendigt ist.
Page 61 - Bescheinigung nachgewiesen wird, dass die nach dem vorbezeichneten Nachbarlande ausgeführte Waare in dem letzteren angemeldet worden ist. §. 11. Vor Ausführung der im §. 9 unter b und im §. 10 enthaltenen Bestimmungen werden die vertragenden Theile über die erforderliche Anzahl und die Befugnisse der zum Waarenübergange an der gemeinschaftlichen Grenze bestimmten Anmelde- und Erhebungsstellen , über die denselben , soweit sie zu einander unmittelbar in Beziehung stehen , übereinstimmend...
Page 78 - Thäter zu beantragen, dass die genannten Beamten dagegen auf fremdem Gebiete weder die Person des Thäters, noch die Gegenstände der Uebertretung anhalten, noch auch von ihren Waffen Gebrauch machen dürfen. Sollten aber die Beamten bei der Verfolgung durch thätliche Angriffe auf ihre...
Page 285 - Uebereinkunft, auf die es sich bezieht, als von den betreffenden Regierungen genehmigt und bestätigt gelten soll, aufgenommen und dasselbe mit ihrer Unterschrift versehen.
Page 58 - Theiles unternommen werden soll, oder stattgefunden hat, dieselbe im ersteren Falle durch alle ihnen gesetzlich zustehenden Mittel thunlichst zu verhindern und in beiden Fällen der inländischen Zoll- oder Steuerbehörde (im Deutschen Reiche: Hauptzollämter oder Hauptsteuerämter, in Oesterreich-Ungarn : Haupt/ollämter oder Finanzwachcommissäre) schleunigst anzuzeigen.
Page 59 - Zweck ihre Wahrnehmungen sich gegenseitig binnen der kürzesten Frist mitzutheilen, sondern auch ein freundnachbarliches Vernehmen zu unterhalten und zur Verständigung über zweckmässiges Zusammenwirken von Zeit zu Zeit und bei besonderen Veranlassungen sich miteinander zu berathen.