Sammlung der Entscheidungen der k.k. Gewerbegerichte, Volume 8

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Common terms and phrases

14 Tage 14tägige abgewiesen Ablauf Abzug abzuweisen Akkord Akkordarbeit Akkordlohn Angestellten Anspruch April Arbeitgeber Arbeitsordnung Arbeitsverhältnis Arbeitsverhältnisses Arbeitsvertrages Arbeitszeit Auflösung des Lehrverhältnisses August Ausfolgung des Arbeitsbuches Austritt beanspruchen bedungenen begründet beklagten Firma berechtigt beschäftigt bestimmt Betrag Betriebe Betriebsstätte Bezahlung bezüglich Czernowitz daher Dezember Dienst Dienstverhältnisses Entlassung Entlassungsgrund Entlohnung Entschädigung Entscheidung des Gewerbegerichtes Erklärung Ersatz Ersatzanspruch erscheint erst Falle Februar gebührt Gehilfen gekündigt gemäß Gericht Geschäfte gesetzlichen Gewerbegerichtes Brünn Gewerbegerichtes Wien Gewerbeordnung gewerblichen Gewerbsinhaber Gründe Handelsgewerbe Handlungsgehilfen Hilfsarbeiter Höhe infolge Jahre Jänner Juli Juni Klageanspruch Klagebegehren Kläger Klägerin klägerischen konnte Kontoristen Konventionalstrafe Krankengeld Kündigung Kündigungsfrist Lehrbrief Lehrherr Lehrling Lehrvertrag Lehrzeit lichen Lohn Lohnentschädigung Mährisch-Ostrau März minderjährigen muß Neujahrsremuneration November Oktober Prinzipal Probezeit Provision R. G. Bl Remune Remuneration Schaden September 1905 sofort stattgegeben stillschweigend Streitigkeiten Taglohn Teplitz unbefugten Unternehmer Unzuständigkeit vereinbart Vergütung verlangen Verlassen der Arbeit verpflichtet Verrichtung Vertrages vertragsmäßig vorzeitiger Woche Zahlung Zeugen zuständig

Popular passages

Page 189 - Gewerbsinhaber zur praktischen Erlernung des Gewerbes in Verwendung tritt, ohne Unterschied, ob ein Lehrgeld vereinbart wurde oder nicht, und ob für die Arbeit Lohn gezahlt wird oder nicht (§ 97 Gew.O.).
Page 48 - Betriebsslätte befindet, oder wenn im § 5, lit. c) bezeichnete Personen in Frage kommen, das Gewerbegericht, in dessen Sprengel die Arbeit zu leisten oder die Auszahlung des Lohnes zu geschehen hat. Das Gewerbegericht hat seine Zuständigkeit von amtswegen wahrzunehmen. (; 24. Wurde die sachliche Zuständigkeit eines Gewerbegerichtes von einem ordentlichen Gerichte rechtskräftig ausgesprochen, so ist die Entscheidung für das...
Page 85 - Mampulantinnen betrifft, so bleibt es fraglich, ob sie unter das Gesetz vom 29. April 1873, RG Bl. Nr. 68, „betreffend die Sicherstellung und Exekution auf Bezüge aus dem Arbeits- und Dienstverhältnisse,
Page 28 - Man kann seinen Willen nicht nur ausdrücklich durch Worte und allgemein angenommene Zeichen, sondern auch stillschweigend durch solche Handlungen erklären, welche mit Überlegung aller Umstände keinen vernünftigen Grund, daran zu zweifeln, übrig lassen".
Page 40 - Zur Austragung von gewerblichen Rechtsstreitigkeiten zwischen gewerblichen Unternehmern und Arbeitern, ferner zwischen Arbeitern desselben Betriebes untereinander sind Ge^ Werbegerichte zu errichten.
Page xxxi - Arbeitsverweigerung, wenn die Arbeiter sich weigern, sich bei einem anderen Arbeitgeber, bei dem eine Arbeitseinstellung besteht, auf Rechnung ihres Arbeitsgebers verwenden zu lassen.
Page 12 - Bestimmung des § 1419a.bGB nur mehr für böse Absicht und auffallende Sorglosigkeit und muß als berechtigt angesehen werden, sich ihrer Haftung durch Übergabe des klägerischen Arbeitsbuches in die Verwahrung eines Dritten zu befreien.
Page 66 - Streitigkeiten mit Ausschluß aller anderen Gerichtsstände dasjenige Gewerbegericht zuständig, in dessen Sprengel sich die Betriebsstätte befmdet.
Page 105 - Arbeitnehmer in der Ausführung ihres freien Entschlusses, Arbeit zu geben oder zu nehmen, zu schützen.
Page 25 - Art. 284, wonach die Konventionalstrafe keiner Beschränkung in Ansehung des Betrages unterliegt und das Doppelte des...

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