Schutzbereich und Gew„hrleistungsbereich der Grundrechte: Grundrechtsdogmatische und rechtsstaatliche šberlegungen auf Basis der Analyse des Glykolurteils des BVerfGs

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Diplomica Verlag, 2012 - Law - 72 pages
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Mit der Glykolentscheidung vom 26.06.2002, einem viel beachteten Pr„zedenzfall, hat das Bundesverfassungsgericht einen Beschluss gefasst, der (scheinbar) mit dogmatischen Grundstrukturen brach und grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie den Gesetzesvorbehalt in Frage stellte oder gar zu missachten schien. Elke Rottmann, die Verfasserin dieser Studie, stellt nicht nur grundlegende Interpretationen des Glykol-Urteils vom Bundesverfassungsgericht und des hochbrisanten Bereichs des staatlichen Informationshandelns in Frage, sondern stellt dar ber hinaus auch einen grundrechtsdogmatischen Ansatz zur Behandlung mittelbar-faktischer Beeintr„chtigungen zur Diskussion. Themen wie staatliches Informationshandeln, die Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips, die Definition des Schutzbereichs der Grundrechte sowie weitere Bereiche der Grundrechtsdogmatik werden mittels der Analyse des Urteils intensiv untersucht und hinterfragt.
 

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Contents

Einleitung
9
Ausgestaltbarkeit des Rechtsstaatsprinzips
17
Genese
23
Rechtsstaatliche Ausgestaltungspotenziale und risiken
33
E Konsequenzen und Perspektiven
54
F Fazit
62
Copyright

Common terms and phrases

Abwehrrechte Analyse des Schutzbereichs Ansatz Anwendung Augsberg Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips Aussagen des BVerfGs Begrenzung Begründung Bereich Bleckmann Bundesverfassungsgericht BverfGE 105 daher dargestellten Diethylenglykol Differenzierung Dimension der Grundrechte Dogmatik DÖV DVBl einfachgesetzlichen Normen Eingriff Eingriffsqualifikation Eingriffsqualität Elemente Entscheidung Entwicklung Ermächtigung Ermächtigungsgrundlage faktischer Beeinträchtigungen Freiheitsbereiche Freiheitsrecht Geltung des Gesetzesvorbehalts Gericht Gesetz Gewährleistung Gewährleistungsgehalts Glykol Glykolentscheidung Glykolfall Grundgesetz Grundlage grundrechtlichen Schutz Grundrechtsanwendung Grundrechtsbeeinträchtigungen Grundrechtsdogmatik Grundrechtseingriff grundrechtsrelevanten Grundrechtsträger Gurlit Gusy hinsichtlich Hintergrund Hoffmann-Riem Ibler informalen Informationen Kriterien Ladeur Listenveröffentlichung Literatur Lübbe-Wolff Markttransparenz mittelbar mittelbar-faktischen Beeinträchtigungen modernen Eingriffsbegriffs Möllers Murswiek neuer staatlicher Handlungsformen Notwendigkeit NVwZ objektiv-rechtliche Dimension Osho Ossenbühl Pieroth/Schlink Ramsauer rechtliche Rechtsprechung Rechtssicherheit rechtsstaatlichen Anforderungen Rechtsstaatselemente Rechtswissenschaft Reichweite Rusteberg Schliesky Schutzbereich der Berufsfreiheit Schutzbereich eines Grundrechts Schutzbereichsanalyse Schutzgut Schutzzweck Sobota Sodan soll Staat staatlichen Handelns staatlichen Maßnahme staatlicher Informationstätigkeit staatliches Informationshandeln Stüer Tettinger Urteil Urteilsbegründung Verfassung verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Verhalten Vorbehalt des Gesetzes Vorgaben Wandel Wettbewerb Wirkung Zitierung nach Gliederung

About the author (2012)

Elke Rottmann, Jahrgang 1971 und heute Mutter von zwei T”chtern, verbrachte ihre Kindheit und Jugend in Th ringen. Im Zuge der Wiedervereinigung musste sie das begonnene Studium an der TU Ilmenau abbrechen und absolvierte eine Ausbildung zur Hotelfachfrau in Nordrhein-Westfalen. Nach mehreren beruflichen Stationen in der Privat- und Kettenhotellerie startete sie als eine der damals j ngsten Hoteldirektoren Deutschlands ihre T„tigkeit f r die Steigenberger Hotel Group. Mit ihrem Umzug nach Baden-W rttemberg widmete sich Elke Rottmann verst„rkt der Beratungst„tigkeit und begann nebenberuflich ein juristisches Studium. Von der analytisch-logisch aufgebauten Struktur der juristischen Materie von Anfang an fasziniert, entwickelte sie fr hzeitig ein besonderes Interesse an der Thematik der Grundrechte und der Grundrechtsdogmatik. In dieser Studie stellt sie nicht nur grundlegende Annahmen und Interpretationen des Glykol-Urteils vom Bundesverfassungsgericht und des hochbrisanten Bereich des staatlichen Informationshandelns in Frage, sondern entwickelt selbst einen grundrechts-dogmatischen Ansatz zur Behandlung mittelbar-faktischer Beeintr„chtigungen. Heute besch„ftigt sich Elke Rottmann vorrangig mit den Themen ?Mediative F hrungskompetenz? und ?Mediativer Kommunikationsansatz? als grundlegende Basis f r eine innovative und erfolgreiche Unternehmenskultur.

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