Telekommunikationsrecht in Deutschland

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GRIN Verlag, 2007 - 28 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1, Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen (Sozialwissenschaftliche Fakultat), Veranstaltung: HS Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Relevanz des Telekommunikationsrechts fur den Rundfunk Gema der gesetzlichen Definition des 3 Ziff. 13 Telekommunikationsgesetz (TKG) versteht man unter, Telekommunikation" den, technischen Vorgang des Aussendens, Ubermittelns und Empfangens von Nachrichten jeglicher Art in Form von Zeichen, Sprache, Bildern, Tonen mittels Telekommunikationsanlagen." Da beim Rundfunk die Distanzubermittlung von Informationen verschiedener Art eine determinierende Groe in der Definition des Rundfunks1 darstellt, ergibt sich, da das Telekommunikationsrecht viele Aspekte beinhaltet, die fur den Rundfunk relevant sind., Telekommunikation erfat den Austausch von Informationen durch Transport uber gewisse Entfernungen mit Hilfe von technischen Mitteln. Betroffen ist nur die technische Seite des Ubertragungsvorgangs. Die Inhalte der ubertragenen Nachrichten unterfallen dagegen nicht dem Telekommunikationsbegriff."2 Das Telekommunikationsrecht als solches gibt die ordnungspolitischen Vorstellungen des Gesetzgebers fur den Bereich des Telekommunikationswesens in einem rechtlich verbindlichen Rahmen wieder. In den letzten Jahren nahm der Telekommunikationsmarkt immer groere Ausmae an3. Jetzt schon ist er eines der groten Dienstleistungssegmente4 und weitet sich aufgrund immer starkere Computer und bessere Software stetig aus. Die immense Ausweitung des Feldes der Telekommunikation hatte zur Folge, da der Gesetzgeber reagieren mute und es zu grundlegenden strukturellen Veranderungen auf diesem Sektor kam. Das TKG, welches am 01.08.1996 in Kraft trat, fuhrte (zunachst mit einer Ausnahme beim Sprachtelefondienst) zu einer vollstandigen Liberalisierung des Marktes. Auch in vielen rundfunk - relevanten Teilen hatte diese Novellierung diverse
 

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5.2.4.2 Frequenznutzungsplan FreqNP 5.2.4.3 Frequenzzuteilung Abhörgeräte akademische Texte Allgemeines Persönlichkeitsrecht Anbieten Anpassung an schnell Aufgaben der Regulierungsbehörde aufgrund Ausnahme Beleihung bestehen betreffen betreiben Betrieb Betriebsmonopol BMWi Bundesoberbehörde Bundesrates Deutschen Bundespost effiziente und störungsfreie Endeinrichtungen und Sendeanlagen Endgeräte Entgeltregulierung Entwicklung des Telekommunikationsrechts erlassen Errichtung Fernmeldewesen FreqBZP Frequenzbereichszuweisungsplan Frequenzordnung Frequenzspektrum Frequenzverwaltung Funkanlagen Funkdienst Funkspektrum Gemäß Geppert u.a. Gesetzes Gesetzgeber gewährleisten GRIN Verlag grundlegenden Anforderungen Hinzu kommt hoheitliche Aufgabe Holznagel u.a. internationale investigativen Journalismus Kabelfernsehen Konformitätsbewertung Lizenzpflicht Mediendienste medienrechtliche Genehmigung nichtöffentlich gesprochene Wort Nutzung von Frequenzen Nutzungsbestimmungen offenen Netzzugangs öffentlichen Planaufstellung Post und Telekommunikation Postreform Poststrukturgesetz Rechtsverordnungen Regulierung der Telekommunikation Regulierungsbehörde für Post Regulierungsziele Relevanz Rundfunk Rundfunkbereich Rundfunkprogrammen schnell wachsende Telekommunikationsbranche sogenannte Sprachtelefondienst stellt die Regulierungsbehörde StGB technische Telekommunikationsanlagen Telekommunikationsdienstleistungen Telekommunikationsgesetz Telekommunikationsmarkt Telekommunikationsrechts in Deutschland Telekommunikationswesens TKG besteht TKG genannten TKG sowie TKZulV Überwachung der Frequenznutzung umfassenden Qualitätssicherungsverfahren Umsetzung des TKG Verwaltungsakt Zulassung zuständige Landesmedienanstalt Zuständigkeitsbereich Zuteilung der Frequenzen

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