Umfang und Rechtfertigung des Freihaltebedürfnisses im (europäischen) Markenrecht

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GRIN Verlag, 2012 - 58 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Universitat Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Das europaische Recht hat sich das Freihaltebedurfnis, wie es in 100-jahriger Praxis in Deutschland entwickelt wurde, einverleibt, verarbeitet und etwas Neues hervor gebracht. Das neue" FHB dient dem Ziel des unverfalschten Wettbewerbs und schutzt mittelbar die Mitbewerber, die ihrerseits haufig als Begrundung fur die Freihaltung eines Zeichens herangezogen werden. Dem neuen Freihaltebedurfnis wird durch die grosse Anzahl von Markenformen auf unterschiedlichsten Ebenen Rechnung getragen, wahrend es kaum beschrankt ist. Die Europaisierung des Markenrechts hat die deutsche Entwicklung finalisiert und das Freihaltebedurfnis endlich konkretisiert. Die Rechtsprechung des EuGH entwickelt die dazu gehorige deutliche Linie im praktischen Umgang. Somit ist die Problematik von 1874 endlich gelost und die beschreibenden Zeichen werden anhand nachprufbarer Kriterien hinsichtlich Begrundung, Rechtfertigung und Umfang freigehalten
 

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Contents

Rechtfertigung des FHB
7
Umfang des FHB
15
Endergebnis und Schluss
26
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