Verfassungsmäßigkeit des Gentechnikgesetzes (GenTG): Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit unter Einbindung der BVerfGEntscheidung vom 24.11.2010

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GRIN Verlag, 2011 - 84 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,5, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen, Veranstaltung: Entscheidungen des BVerfG, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt reichte am 27. April 2007 einen Normkontrollantrag ein, wobei es vornehmlich um den Einsatz von Gentechnik bei Kulturpflanzen ging. Die Antragstellerin hielt 3 Nr. 3 und 6, 16a I, III bis V, 16b I bis IV fur materiell verfassungswidrig. Insbesondere sollen die Regelungen in die Grundrechte aus Art. 14 I, Art. 12 I, Art. 5 III, Art.2 I iVm. Art.1 I und Art. 3 I GG verfassungswidrig eingreifen. Das BVerfG prufte die Normen und verkundete am 24.Novemver 2010, dass die angegriffenen Normen formell sowie materiell verfassungsgemass seien. In dieser Ausarbeitung soll nun unter Berucksichtigung dieser BVerfGE die materielle Verfassungsmassigkeit des GenTG gepruft werden, dabei soll es weniger um eine Nachzeichnung des Urteils gehen, als eine kritische Auseinandersetzung mit den angegriffenen Normen. Zunachst wird auf die Gentechnik und das GenTG im Allgemeinen eingegangen. Daraufhin werden die betreffenden Grundrechte in ihren relevanten Aspekten dargestellt. Erst im dritten Schritt werden die Normen des GenTG einer materiellen Prufung unterzoge
 

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Contents

Gentechnikgesetz
4
Relevante Grundrechte
8
Wissenschaftsfreiheit Art 5 III S 1 GG
11
E Ansprüche bei Nutzungsbeeinträchtigungen 36a GenTG
14
Zwischenergebnis
23
Copyright

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