Verkaufsförderung und Lauterkeit im Recht des Binnenmarktes

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Peter Lang, 2009 - Law - 202 pages
Das Werk untersucht die jüngsten gemeinschaftsrechtlichen Gesetzgebungsprozesse im Bereich des Lauterkeitsrechts. Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (Federführung GD SANCO) und der (zurückgezogene) Entwurf einer Verordnung über Verkaufsförderung im Binnenmarkt (Federführung GD MARKT) werden miteinander verglichen sowie vor dem Hintergrund primärrechtlicher Vorgaben und hinsichtlich der Auswirkungen auf das deutsche Lauterkeitsrecht beleuchtet. Am Beispiel konkreter Gesetzgebungsprozesse werden zugleich divergierende Konzepte der Binnenmarktgesetzgebung aufgezeigt. Im Fokus der rechtsebenenübergreifenden Analyse steht insbesondere die Aufnahme so genannter Binnenmarktklauseln in Akte des europäischen Sekundärrechts.
 

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Contents

Einführung
1
B Ziel der Untersuchung
9
Grundlagen
15
B Definition im deutschen Recht
28
Recht der Lauterkeit des Verbraucherschutzes
34
Ergebnisse
41
Verkaufsförderung im EGSekundärrecht
47
Ergebnisse
71
Vorschläge für Lauterkeitsrichtlinien aus dem Schrifttum
100
E Ergebnisse
110
Niederlassungsfreiheit
141
B ECommerceRichtlinie
148
VFVerordnungsentwurf
159
F Ergebnisse
165
Rechtslage seit der UWGNovelle 2004
176
Copyright

B Grünbuch zum Verbraucherschutz
93

Common terms and phrases

Allerdings Ansatz Anwendung Anwendungsbereich Arndt/Köhler Bereich Beschränkung bestimmte Binnenmarkt Binnenmarktklausel Bodewig Boesche Bruun Nielsen Calliess/Ruffert Cassis de Dijon Definition deutsche Recht Dienstleistungen Dienstleistungsfreiheit Dienstleistungsrichtlinie E-Commerce E-Commerce-Richtlinie ECRL EG-Recht endg enthält Entscheidung Entwurf Erwägungsgrund EuGH Europäischen Parlaments Europäischen Union Europarecht Fall Folgedokument Formen der Verkaufsförderung Gamerith gegenseitigen Anerkennung Generalklausel Gerichtshof Gewinnspiele grenzüberschreitenden Grünbuch grundsätzlich GRUR Int Harmonisierung Henning-Bodewig Herkunftslandprinzip insbesondere insoweit kaufsförderung Köhler/Piper kollisionsrechtliche Kommerzielle Kommunikationen Kommission Lauterkeit Lauterkeitsrecht Lurger/Vallant Markt Marktfreiheiten Maßnahmen der Verkaufsförderung MglW Mitgliedstaaten nationales Recht Niederlassungsfreiheit Normierung Ohly Oktober Piper Preisausschreiben und Gewinnspielen Primärrecht Rabatte Rabattgesetz RabelsZ rechtlichen Rechtsakte Rechtslage Rechtsordnungen Rechtsprechung Regelungen Regulierung Richtlinie Schmitz Schutz sekundärrechtliche Sekundärrechtsakte Sinne sowie Spiegelstrich Spindler spricht Stellungnahme Streinz UGP-Richtlinie unlautere Geschäftspraktiken Unlauterer Wettbewerb Unternehmen UWG n.F. Verbot Verbraucher Verbraucherleitbild Verbraucherschutz vergleichende Werbung Verkaufsförderung Verkaufsförderungsmaßnahmen Verkaufsförderungsrecht Verordnung Verordnungsentwurf VF-Verordnung VF-Verordnungsentwurf VFVOE Vorschriften Warenverkehrsfreiheit Werbung wirtschaftlichen Zugaben Zugabeverordnung

About the author (2009)

Der Autor: John Piotrowski hat Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier, Kiel und Krakau studiert. Er hat den juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin und Krakau absolviert und an der Universität Frankfurt am Main promoviert. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin.

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