Vertrauensschutz und Kontinuitätsgewähr in der höchstrichterlichen Rechtsprechung am Beispiel des Steuerrechts: eine Untersuchung unter besonderer Einbeziehung des Beschlusses des Großen Senats des BFH vom 17.12.2007, GrS 2/04 (Keine Vererblichkeit von Verlustvorträgen)

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Peter Lang, 2009 - Business & Economics - 132 pages
Insbesondere im Steuerrecht kommt der höchstrichterlichen Rechtsprechung oft eine paranormative Wirkung zu. Dieses sogenannte Richterrecht wirft zahlreiche Fragen auf, seine Konturen sind unscharf und es ist z. T. nur schwer abstrahierbar. Dies läuft dem Bedürfnis der Normadressaten nach Beständigkeit des Rechts zuwider. Da in unserem globalen Wirtschaftssystem die nationale Steuerrechtslage längst zum Standortkriterium geworden ist, kommt dem Problem darüber hinaus auch eine gesamtwirtschaftliche Bedeutung zu. Diese Untersuchung nimmt sich dem Thema, das immer wieder Gegenstand aktueller (politischer) Diskussion ist, sowohl in allgemeiner Form als auch speziell im Hinblick auf die für die weitere Rechtsentwicklung richtungsweisende Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 17.12.2007 an.
 

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Contents

Abkürzungsverzeichnis
13
Das Vertrauensschutzprinzip
29
Standpunkt des EuGH der obersten Gerichtshöfe
39
Generelles Rückwirkungsverbot
54
Rechtspraktische Umsetzung des verfassungsrechtlichen
86
E Der aktuelle Beschluss des Großen Senats des BFH
109
F Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse des Gutachtens
121
Copyright

Common terms and phrases

20 III GG allerdings Änderung der Rechtsprechung Änderungen der Rechtspre Ankündigung Ansicht AnwBl Bedeutung der Kontinuität beiden Rechtskreisen Beschluss des Großen besonderer Berücksichti BFH GrS BFH/NV bspw BStBl Bundesarbeitsgerichts Bundesfinanzhof Bürger BVerfG bzgl chung chungsänderungen DStJG 27 DStR Einzelfall Entscheidung Erlass von Übergangsregelungen EStG Finanzrechtsprechung Finanzverwaltung Fraglich Fuzzy-Logik gegenüber der höchstrichterlichen Gemeinschaftsrechts Gericht Gerichtshöfe des Bundes Gesetz Gesetzesänderungen Gesetzgeber grds Großen Senats gung des Steuerrechts höchstrichterli höchstrichterliche Rechtsprechungsänderungen höchstrichterlichen Recht höchstrichterlichen Rechtsprechung Kirchhof könnte Kontinuität als Verfassungsprinzip Kontinuität und Vertrauensschutz Kontinuitätsgewähr Kontinuitätsgewähr und Vertrauensschutz Leisner Leisner-Egensperger lich lOd EStG möglich nationalen Rechts Nichtanwendungserlasses obersten Gerichtshöfe Pezzer Hrsg Präjudizien Rechtskreisen Rechtslage Rechtsprechung des BFH Rechtssicherheit Richter Richterrecht Rückwirkende Rechtsprechung Rückwirkungsverbot schließlich Senat des BFH soll sprechung StbJb Steuerpflichtige Steuerplanungssicherheit als Rechtsproblem Vererblichkeit des Verlustabzugs Vererblichkeit von Verlustvorträgen Verfassungsbeschwerde verfassungsrechtliche Kontinuitätsgebot Vernunftrecht Vertrauensschutz als Verfassungsprinzip Vertrauensschutz bei Änderungen Vertrauensschutz gegenüber Vertrauensschutz im Steuerrecht Vertrauensschutzprinzip Verwaltung Wassermeyer

About the author (2009)

Der Autor: Stephan M. Ebner, 1983 in Nürnberg geboren; Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen und Hamburg; Magisterstudiengang Wirtschaftsstrafrecht in Osnabrück; Magister Juris mit Schwerpunkt Öffentliche Finanzordnung und Steuerrecht.

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