Verwendungen im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: eine kritische Betrachtung aus historisch-rechtsvergleichender Sicht

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Mohr Siebeck, 1999 - Law - 192 pages
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English summary: Improvements of another's property are governed by two different sets of rules under German law. On the one hand, they fall within the ambit of the law of unjust enrichment, as they do in France or England. On the other hand, the BGB (German Civil Code) contains particular provisions for improvements made by a possessor who is exposed to the rei vindicatio ( 994-1003 BGB). These provisions derive from Roman law. Their purpose was to fill the gap which resulted from the absence of a general enrichment claim in Roman law. With the development of a general enrichment claim such as 812 I BGB, however, they can no longer serve this aim. Indeed, it seems as if they have become redundant in modern law. It is suggested, therefore, that de lege ferenda German law, and possibly a future European codification, should follow the French or the English model. Both these jurisdictions have not adopted the Roman approach; instead, they apply the rules of the law of unjust enrichment. German description: Das Eigentumer-Besitzer-Verhaltnis gehort noch immer zu den umstrittensten Gebieten des deutschen Burgerlichen Rechts. Dirk A. Verse beschaftigt sich dabei mit dem Teilbereich des Verwendungsersatzes ( 994ff. BGB). Anlass seiner Untersuchung sind Probleme in der gegenwartigen Praxis, die bei der Anwendung dieser Vorschriften immer wieder auftauchen. Welchen Sinn und welche Berechtigung hat der Teilbereich des Verwendungsersatzes? Diese Frage stellt sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass bereits das Bereicherungsrecht Ausgleich fur Verwendungen gewahrt und zum Beispiel die franzosische und englische Rechtsordnung es im wesentlichen bei dieser bereicherungsrechtlichen Regelung belassen haben. Bei der historisch-rechtsvergleichenden Analyse zeigt Dirk A. Verse, dass es sich bei dem Teilbereich des Verwendungsersatzes um ein Relikt aus dem romischen Recht handelt, in dem es noch kein allgemeines Bereicherungsrecht gab. In ein modernes allgemeines Bereicherungsrecht lassen sich die romischen Regeln jedoch nicht mehr reibungsfrei einfugen. Dirk A. Verse zieht hieraus Folgerungen de lege ferenda, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung einer einheitlichen europaischen Privatrechtskodifikation. Zugleich bemuht er sich, de lege lata die Widerspruche zwischen Eigentumer-Besitzer-Verhaltnis und Bereicherungsrecht zu minimieren. Damit leistet er gleichermassen einen Beitrag zum geltenden deutschen Recht sowie zur europaischen Rechtsvergleichung und zur Rechtsgeschichte.
 

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Contents

Einleitung l
1
Kapitel Die Entscheidung der Gesetzesverfasser für eine besondere
13
B Das Bereicherungsmodell
29
Zusammenfassung
42
Fazit zur Untersuchung des Normzwecks der 994ff BGB
62
Copyright

Common terms and phrases

555 code civil 818 III BGB ABGB allerdings allgemeinen Bereicherungsrecht Anspruch Anwendung artt aufgedrängten Bereicherung Aufwendungskondiktion Bereicherungsanspruch Bereicherungsmodell bereits besonders besteht Besteller BGHZ BGHZ 34 bösgläubigen Besitzer BürgR common law condictio Cour de Cassation Dreigliedrige Verhältnisse Eigenbesitzer Eigentümer-Besitzer-Verhältnis englische Recht Enrichment Entreicherung Entscheidung erst Fall französischen Recht free acceptance Funktion Gebrauchsüberlassungsverträgen gentümer Geschäftsführung ohne Auftrag Gesetzesverfasser grundsätzlich Grundstück gutgläubigen Besitzer gutgläubigen Erwerb insbesondere insoweit Kapitel Klage Kondiktion Kondiktionsschuldner lege ferenda lege lata Leistungskondiktion lien Lord Denning Mieter Möhrenschlager muß Nichtbesitzer Nichtigkeit notwendigen Verwendungen nützlichen Verwendungen oben Fn Pfandrecht Pinger Rahmen Rechtsprechung redlichen Besitzer Regelung Reparatur Reuter/Martinek römischen Recht Sache Schadensersatz Schutz SoergellMühl soll Staudinger/Gursky subjektiven Text zu Fn theorie des impenses unrechtmäßigen Fremdbesitzers unredlichen Besitzer Unternehmer Versionsklage Vertrags vertragsfremden Eigentümer Verwen Verwendungserfolg Verwendungsersatz Verwendungsersatzanspruch Verwendungsersatzregeln vielmehr Vindikation Vindikationslage Vornahme der Verwendung Vorschrift Wegnahme Wegnahmerecht Werkunternehmer Werkvertrags Wert Werterhöhung Wertungswidersprüche Zurückbehaltungsrecht

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About the author (1999)

Dirk A Verse, Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaften in Bonn, Regensburg, Singapur und Oxford (M.Jur.); 1998 Promotion; 2000-2002 Tatigkeit als Rechtsanwalt; 2006 Habilitation; Privatdozent an der Universitat Mainz und Rechtsanwalt in Dusseldorf.

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