Vom Werden Europas: der Europäische Verfassungsvertrag : Konventsarbeit, politische Konsensbildung, materielles Ergebnis

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Walter de Gruyter, 2007 - Law - 548 pages
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Nach anderthalbj hriger Beratung stellte der Pr sident des "EU-Verfassungskonvents", der fr here franz sische Staatspr sident Giscard d'Estaing, im Juli 2003 den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten den Entwurf einer "Verfassung f r Europa" vor. Der Band dokumentiert diesen in der Geschichte Europas ungew hnlichen Prozess der Verfassunggebung - von den berlegungen zur Einsetzung des Konvents ber den Abschluss der Regierungskonferenz bis hin zu den derzeit laufenden Ratifizierungsverfahren. Die nach den ablehnenden Voten in Frankreich und den Niederlanden erkennbare Krise wird dabei ebenso einbezogen wie der Versuch, ihr durch ein ver ndertes Integrationsverst ndnis zu begegnen.

Als Resultat einer umfassenden Begleitforschung im Rahmen des Internationalen Instituts f r Staats- und Europawissenschaften (ISE) in Berlin werden der Ansatz, das Verfahren und die Ergebnisse der Konventsarbeit sowie die Prozesse der nachfolgenden Konsensbildung einer detaillierten Untersuchung unterzogen. Sie stellt nicht nur eine der aktuellsten, sondern auch materiell fundiertesten Auseinandersetzungen mit diesem f r die Zukunft Europas vielleicht entscheidenden Entwicklungsschritt dar.

 

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Contents

Einführung
1
der Prozess der politischen Konsensbildung
127
I11 Der Verfassungsvertrag vor den Völkern Europas
149
1V Zusammenfassung
176
Dokumentation der Arbeiten des Konvents und der Regierungskonferenz
189
Grundlagen für die Arbeit des Konvents
253
Grundlagen für die Arbeit der Regierungskonferenz
320
1V Ergebnisse
341
Bibliographie
529
Personenregister
545
Copyright

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Common terms and phrases

1nitiative 1ntegration 1nteressen Absatz Abschnitt allerdings Anwendung Arbeitsgruppen Artikel 11 aufgrund Ausschusses der Regionen Außenminister der Union Bereich Bestimmungen Binnenmarkt Brüssel Charta ChGR Chirac CONV Drittländern Einrichtungen einstimmig einzelstaatlichen Entwicklung Entwurf erforderlichen erlassen ersten Euro Europäische Verfassung Europäische Verordnungen Europäischen Beschluss Europäischen Parlaments Europäischen Rates Europäischen Union Europäischen Zentralbank Europäisches Gesetz europapolitischen European festgelegt Festlegung Fragen Frankreich französischen GASP Gemeinsamen Außen Gerichtshof der Europäischen Gesetz oder Rahmengesetz Giscard Grundsätze institutionellen internationalen ischen Kommissar Kommissionspräsident Konvent Konventsarbeiten Konventsentwurf Konventspräsidenten Koordinierung Laeken lich Maßnahmen Ministerrat Mitglied Mitgliedstaaten Möglichkeit nationalen Parlamente nationalstaatlichen Nizza Öffentlichkeit Organe Partei Plenartagung Politik Präsidenten Präsidium Prozent qualifizierter Mehrheit Rahmen Rahmengesetz Rat beschließt Ratspräsidentschaft Recht Rechtsakte Referendum Regierung Regierungschefs Regierungskonferenz schließlich Sicherheitspolitik sowie Sozialausschusses sozialen Staats Stellungnahme Stellvertretender Subsidiarität Tagung Teil Titel Verfahren Verfassungsvertrag Vertrag Vertrag von Nizza Vertreter vorgesehen Vorschlag der Kommission Vorsitz VVE-K bzw Wirtschafts Ziele Zusammenarbeit Zuständigkeiten Zustimmung

About the author (2007)

Joachim Jens Hesse, Internationales Institut fur Staats- und Europawissenschaften (ISE), Berlin.

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